Bessere Patientenversorgung: Bärbel Kofler begrüßt verbessertes Krankenhausstrukturgesetz

06. November 2015 | Gesundheitspolitik

Gestern hat der Deutsche Bundestag das Krankenhausstrukturgesetz verabschiedet. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte im Vorfeld der Abstimmung u.a. gemeinsam mit ihrem Kollegen Edgar Franke, dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, die Kliniken Südostbayern AG in Traunstein. In den Gesprächen wurde deutlich, dass die Änderungen für die sich die SPD im parlamentarischen Verfahren eingesetzt hat, durchaus positiv eingeschätzt werden. „Wir sind unserem Ziel des Ausbaus des Pflegepersonals, der Verbesserung der Versorgung aller Patientinnen und Patienten und Förderung der Qualität von Leistungen in allen Krankenhäusern mit dem Gesetz einen Schritt näher gekommen“, so Kofler.

„Im parlamentarischen Verfahren hat die SPD einige Verbesserungen erreicht. Der bisherige Versorgungszuschlag bleibt in vollem Umfang erhalten und wird durch einen Pflegezuschlag ersetzt. Damit kommen jedes Jahr 500 Mio. Euro vor allem den Häusern zu Gute, die in der Vergangenheit keine Pflegestellen abgebaut haben und die ihr Pflegepersonal anständig bezahlen. Wir konnten durchsetzen, dass die 500 Mio. vollständig erhalten bleiben. Unter anderem wird als neue Leistung ein Anspruch auf pflegerische Übergangsversorgung nach einem Krankenhausaufenthalt in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen. Außerdem werden die Leistungen bei der häuslichen Krankenpflege und der Haushaltshilfe verbessert. Dadurch wird endlich die bisher bestehende Versorgungslücke zwischen stationärer und ambulanter Behandlung geschlossen. Für diese Verbesserungen hat die SPD lange gekämpft“, erläutert die Traunsteiner Bundestagsabgeordnete.

Sie begrüßt außerdem, dass der Pflegebedarf künftig richtig abgebildet werden soll. Durch ein Pflegestellenförderprogramm sollen in den kommenden drei Jahren bis zu 6350 neue Stellen in der Krankenhauspflege geschaffen werden können.

„Die gute Finanzierung und verbesserte Versorgungsqualität der Krankenhäuser ist wichtig. 10 Milliarden insgesamt mehr in der Krankenhausversorgung sind gut angelegt. Auch in unseren regionalen Krankenhäusern wird sich die Finanzsituation dadurch mit Sicherheit verbessern“, betont Bärbel Kofler.

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