Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Von 2005 bis Februar 2016 war ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) und von Januar 2014 bis Februar 2016 war ich entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Zur Arbeit des AWZ gehören alle aktuellen Themen der Entwicklungspolitik sowie Fragen zur gerechten Gestaltung der Globalisierung bis hin zur Friedenspolitik.

Von Januar 2014 bis Februar 2016 war ich entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Neben meinen Aufgaben als Sprecherin lagen meine inhaltlichen Schwerpunkte bei globalem Klimaschutz, innovativen Finanzierungsintrumenten sowie Entwicklungsfinanzierung. Zudem war ich Berichterstatterin für den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Wie arbeitet der AWZ?

Parallel zur Gründung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wurde 1961 der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, eingesetzt. In der 18. Legislaturperiode setzte sich der AWZ aus 21 Mitgliedern zusammen, von denen sieben der SPD-Fraktion angehören. Aufgabe des AWZ ist die Beratung der ihm vom Plenum überwiesenen Gesetzesentwürfe und Anträge sowie EU-Vorlagen. Darüber hinaus beschäftigt sich der AWZ mit aktuellen Fragen der Entwicklungspolitik. Die Beratungen werden zumeist durch Unterrichtungen zu den aktuellen Themen ergänzt. Dazu zählen auch Bericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, so dass brennende Fragen der Abgeordneten und Kritik direkt gegenüber den Vertretern des Ministeriums geäußert werden können. Darüber hinaus werden auch Wissenschaftler, Gäste aus internationalen Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen in den Ausschuss eingeladen, um sich mit den Abgeordneten über aktuelle Themen auszutauschen.

Bei den so genannten öffentlichen Anhörungen werden Experten aus Wissenschaft und Praxis eingeladen, um ein ganz bestimmtes entwicklungspolitisches Thema mit den Abgeordneten zu erörtern und zu diskutieren.

Immer wieder ist es auch sinnvoll und notwendig, sich ein eigenes Bild von der Entwicklungszusammenarbeit mit den Partnerländern vor Ort zu machen. Dafür entsendet der Ausschuss Delegationen in die jeweiligen Länder. Im Anschluss an die Delegationsreisen wird ein Reisebericht von den Abgeordneten gefertigt, der dann im Ausschuss vorgestellt und beraten wird.

Wie arbeitet die SPD-Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AGwZ)?

Neben dem Ausschuss tagt einmal pro Sitzungswoche auch die Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in der die SPD-Mitglieder des Ausschusses zusammengeschlossen sind. In den Arbeitsgruppensitzungen werden die Ausschusssitzungen vorbereitet sowie analog zum Ausschuss einzelne entwicklungspolitische Themen erörtert und zur Diskussion gestellt.