Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler:
„Auch wenn die Corona-Pandemie uns derzeit davon abhält, gemeinsam den 1. Mai als Tag der Arbeit zu feiern, so zeigt sich gerade in der Krise der Wert eines starken Sozialstaats. Umfangreiche Sozialleistungen geben Sicherheit im Leben.
Deshalb muss man allen eine klare Absage erteilen, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen. Die Sozialversicherung muss gestärkt, ihre Leistungen ausgebaut und solidarisch finanziert werden. Ich bin dafür, dass auch viele Selbstständige künftig durch die Sozialversicherung geschützt werden. Deutlich wird derzeit auch, wie wichtig die Daseinsvorsorge und ein starkes Gesundheitswesen sind. Profitorientierung bietet keine Sicherheit. Wir brauchen eine Umkehr: das Gesundheitswesen muss von gesundheitlichen, nicht von marktwirtschaftlichen Interessen geleitet sein.
Arbeit gerade auch im sozialen Bereich muss aufgewertet und besser anerkannt werden. Wir brauchen allgemeinverbindliche Tarifverträge für gute Arbeitsbedingungen und Löhne und somit mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt für mich, dass wir Befristungen zurückdrängen und Scheinselbstständigkeit bekämpfen müssen. Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.
Gerade in Zeiten, in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger. Tarifverträge müssen leichter allgemein verbindlich, also für eine ganze Branche verpflichtend gemacht werden können. Öffentliche Aufträge sollen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Und natürlich brauchen wir einen höheren Mindestlohn von mindestens 12 Euro.
Die aktuelle Situation hält uns außerdem vor Augen, wie wichtig starke europäische Solidarität ist. Jedes unserer Länder kommt nur dann stark aus der Krise heraus, wenn Europa stark und geeint aus ihr hervorgeht. Wir müssen mit vereinten Kräften die von der Pandemie am meisten betroffenen Staaten stärken. Lassen Sie uns zusammenhalten – für Europa, gegen das Virus.“