Meine Arbeit in Berlin

Hier finden Sie verschiedene Informationen zu meiner Arbeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestags.

Bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 wurde ich wieder über die Landesliste in den 19. Deutschen Bundestag gewählt. Sobald die Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen wird dieser Artikel überarbeitet.

Hier finden Sie bis dahin eine Übersicht über meine Arbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode:

Im 18. Deutschen Bundestag war ich bis Februar 2016 entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied in zwei Ausschüssen: Dem Entwicklungsausschuss (offiziell: Ausschuss für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit) sowie dem Auswärtigen Ausschuss. Seit Mai 2017 bin ich wieder ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Seit dem 1. März 2016 bin ich Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und weiterhin Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Die SPD-Fraktion bietet unter folgendem Link eine ständig aktualisierte Darstellung ihrer Arbeit in der 18. Wahlperiode an. Sie finden dort alle wichtigen Gesetzesvorhaben übersichtlich aufgebaut.

Gesagt.Getan.Gerecht. Die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode

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Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe

Menschenrechte zu schützen und für ihre Achtung weltweit einzutreten, ist eine zentrale Aufgabe der deutschen Außenpolitik. Im Fokus des internationalen Engagements der Bundesregierung steht dabei nicht nur, dem Menschenrechtsschutz international einen institutionellen und politischen Rahmen zu schaffen, sondern vor allem der Schutz derjenigen, die von Menschenrechtsverletzungen bedroht und betroffen sind.

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Auswärtiger Ausschuss

Ich bin Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, einem der vier Ausschüsse, die im Grundgesetz (Artikel 45, 45a, 45c GG) fest vorgeschrieben sind. Inhaltlich befasst sich der Auswärtige Ausschuss mit allen aktuellen Fragen der auswärtigen Regierungspolitik, vor allem im Zusammenhang mit wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen.

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Linksammlung Außenpolitik

Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss habe ich hier interessante Links u.a. zu internationalen Organisationen und Deutschen Institutionen zusammengestellt.

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Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Von 2005 bis Februar 2016 war ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) und von Januar 2014 bis Februar 2016 war ich entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

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Linksammlung Entwicklungspolitik

Als entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion hatte ich viele Kontakte zu kirchlichen Organisationen, Ministerien, Institutionen, politischen und privaten Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Hier eine Zusammenstellung interessanter Links zur Entwicklungspolitik ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Sitzungswoche

Der Bundestag tagt nicht jede Woche. Sieht man von der Sommerpause einmal ab, so kann man sagen, dass etwa zwei Wochen im Monat in Berlin getagt wird und zwei Wochen im Monat für den Wahlkreis bleiben.

Ich habe unterschiedliche Ämter in Berlin inne. Ich bin seit 1. März 2016 Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe und bin Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Ich bin Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Auch bin ich stellvertretende Vorsitzende der Bayerischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. Darüber hinaus bin ich Ansprechpartnerin in der SPD-Bundestagsfraktion für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Südtiroler Volkspartei (SVP).

Eine Sitzungswoche ist klar strukturiert und beinhaltet viele Termine. Neben den Ausschüssen und Arbeitsgruppen nehme ich rund 20-25 weitere Termine pro Woche wahr, sowohl als Abgeordnete als auch in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Abendliche Podiumsdiskussionen gehören ebenso dazu wie Gespräche mit Nicht-Regierungsorganisationen und Menschenrechtsvertretern und beispielsweise Gespräche mit Gästen und Schülern aus dem Wahlkreis. Aber wie sieht eigentlich so eine typische Woche in Berlin für mich aus?

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Informationsfahren nach Berlin

Gut informierte und engagierte Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft sind das Rückgrat einer funktionierenden Demokratie. Um das Interesse an der Politik zu fördern, bietet der Deutsche Bundestag ein umfassendes Informationsangebot. Dazu gehört auch die Gelegenheit für Gruppen von politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern, selbst das Parlament in Berlin zu besuchen und sich vor Ort ein Bild über unser politisches System zu machen.

Zu diesen Besuchsfahrten ergeben sich immer wieder rechtliche, organisatorische und finanzielle Fragen. In den drei hier bereit gestellten Broschüren finden Schüler, Lehrer und andere Gruppen, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger in übersichtlicher Form Informationen dazu. Für weitere Fragen steht Ihnen mein Wahlkreisbüro in Traunstein gerne zur Verfügung.

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