Sitzungswoche

Der Bundestag tagt nicht jede Woche. Sieht man von der Sommerpause einmal ab, so kann man sagen, dass etwa zwei Wochen im Monat in Berlin getagt wird und zwei Wochen im Monat für den Wahlkreis bleiben.

Ich habe unterschiedliche Ämter in Berlin inne. Ich bin seit 1. März 2016 Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe und bin Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Ich bin Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Auch bin ich stellvertretende Vorsitzende der Bayerischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. Darüber hinaus bin ich Ansprechpartnerin in der SPD-Bundestagsfraktion für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Südtiroler Volkspartei (SVP).

Eine Sitzungswoche ist klar strukturiert und beinhaltet viele Termine. Neben den Ausschüssen und Arbeitsgruppen nehme ich rund 20-25 weitere Termine pro Woche wahr, sowohl als Abgeordnete als auch in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Abendliche Podiumsdiskussionen gehören ebenso dazu wie Gespräche mit Nicht-Regierungsorganisationen und Menschenrechtsvertretern und beispielsweise Gespräche mit Gästen und Schülern aus dem Wahlkreis. Aber wie sieht eigentlich so eine typische Woche in Berlin für mich aus?

Sonntagnachmittag reise ich an.

Montag

Vorbereitung der Woche

Am Montagvormittag bespreche und organisiere ich die Woche mit meinen Mitarbeiterinnen im Berliner Büro und mit meinem Büro im Auswärtigen Amt. Um 17.00 Uhr ist Fraktionsvorstandsitzung. Ab 19.00 Uhr trifft sich dann die Bayerische Landesgruppe der SPD Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz von Martin Burkert, MdB. Hier wird vor allem beraten, wie die bayerischen Interessen in Berlin und innerhalb der Bundespolitik möglichst effektiv vertreten werden können.

Dienstag

Arbeitsgruppen und Fraktionssitzung

Dienstag morgens tagen die Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion. Dort werden die Ausschusssitzungen am Mittwoch vorbereitet und es wird sich über Arbeitsziele verständigt. Um 09.00 Uhr nehme ich in der Regel an der Sitzung der Arbeitsgruppe Außen teil. Darüber hinaus werde ich in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe als Gast in andere Arbeitsgruppen des SPD-Bundestagsfraktion eingeladen. Mittags tagen dann bei der SPD zwei Abgeordneten-Gesprächskreise, die „Parlamentarische Linke“ und die „Seeheimer“. Ihre Treffen sind meist mit einem Mittagessen verbunden. Auf ihnen wird auch über zukünftige Vorhaben gesprochen und für einen bestimmten Flügel der Partei „Stimmung gemacht“. Wichtig ist aber vor allem: Auf diesen Treffen soll das Abstimmungsverhalten in der bevorstehenden Fraktionssitzung geklärt werden. Ich gehöre der „Parlamentarischen Linken“ an. Um 15.00 Uhr beginnt die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Hier wird die aktuelle politische Lage besprochen sowie das Abstimmungsverhalten der Fraktion entschieden und die jeweiligen Redner für die einzelnen Tagesordnungspunkte des Plenums bestimmt. Wie auch an den übrigen Abenden in Sitzungswochen gibt es eine Vielzahl von Einladungen zu parlamentarischen Veranstaltungen. Einladende sind meist Nicht-Regierungs-Organisationen oder Verbände. Des Weiteren gibt es Veranstaltungen der SPD-Fraktion und der SPD-Bundespartei.

Mittwoch

Ausschussarbeit und Bundestagssitzung

Mittwochs tagen die Ausschüsse. Ich nehme an den Sitzungen des Auswärtigen Ausschuss, der am Mittwochvormittag tagt. Gegen 13.30 Uhr tritt zum ersten Mal der Bundestag zusammen. Zwei Stunden beantworten die Regierungsvertreter - meist Parlamentarische Staatssekretäre oder Minister - die vorher eingereichten Fragen der Abgeordneten zu aktuellen politischen Themen oder speziellen Bereichen. Steht ein brandaktuelles Thema an, wird dazu eine „Aktuelle Stunde” einberufen. Das Einberufen einer „Aktuellen Stunde“ ist vor allem ein politisches Instrument der Opposition.

Donnerstag

Arbeitsgruppen und Plenum

Der Donnerstag ist dem Plenum vorbehalten. Vormittags gibt es u.U. weitere Sitzungen von Arbeitsgruppen, Ausschüssen oder Untersuchungsausschüssen. Aus diesem Grund, aber auch weil an allen anderen Tagen Gespräche mit Interessenvertretern oder Kollegen zu führen sind bzw. weil die ganz normale Büroarbeit erledigt werden muss, können nicht immer alle Abgeordneten allen Plenardebatten folgen. Präsenzpflicht ist bei wichtigen Abstimmungen über Gesetze, namentlichen Abstimmungen und wenn über Themen debattiert wird, bei denen der eigene Ausschuss federführend war. Hier sind die Fachleute gefragt.

Freitag

Plenum

Freitag ist wieder Plenum, oft bis zum frühen Nachmittag. Meist treffe ich mich ein letztes Mal mit meinen MitarbeiterInnen, um wichtige Ergebnisse der Woche nachzubesprechen und die kommende Woche zu koordinieren. Danach geht es zurück in den Wahlkreis. Für mich heißt es dann, meine Koffer packen, nach München oder Salzburg fliegen und mich vom Flughafen oft direkt zum nächsten Wahlkreistermin zu begeben.