Bärbel Kofler begrüßt Verbesserungen für Patientinnen und Patienten
Schneller zum Arzt - mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für Kassenpatientinnen und -patienten durch das Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG)
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler begrüßt das heute im Bundestag verabschiedete Terminservice- und Versorgungsgesetz. „Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Gegen diese Ungerechtigkeit wollen wir nun vorgehen. Mit dem Termin-service- und Versorgungsgesetz haben wir nun wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland auf den Weg gebracht. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. So wird das Sprechstundenangebot aus-geweitet. Künftig müssen Vertragsärztinnen und -ärzte wöchentlich mindestens 25 Sprech-stunden für gesetzlich Versicherte anbieten. Derzeit sind es nur 20 Stunden. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Ter-mine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Das TSVG bringt aber auch an vielen anderen Stellen Verbesserungen“, erläutert Bärbel Kofler.
Die medizinische Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen wird darüber hinaus gestärkt. Dafür erhalten Ärztinnen und Ärzte in unterversorgten Regionen zukünftig Zuschüsse, und die Kassenärztlichen Vereinigungen werden verpflichtet, in unterversorgten Gebieten eigene Praxen oder mobile und telemedizinische Versorgungsalternativen anzubieten.
„Es freut mich, dass wir als SPD im parlamentarischen Verfahren mehrere positive Korrekturen erreichen konnten. So reformieren wir die Heilmittelversorgung, indem wir die Möglichkeit einer Blankoverordnung schaffen. Das bedeutet: Die Indikationsstellung und Verordnung eines Heilmittels erfolgt wie bisher durch die Ärztinnen und Ärzte. Die behandelnden Physio-therapeuten können dann über die konkrete Therapie entscheiden. Auch Behandlungsfrequenz und Behandlungsdauer bestimmen sie selbständig. Und: Künftig werden die Physiotherapeuten besser bezahlt“, so Kofler.
Damit Patientinnen und Patienten künftig qualitativ hochwertige Inkontinenzartikel oder Gehhilfen bekommen, wird die Hilfsmittel-Ausschreibung durch die Krankenkassen beendet. Zukünftig werden Verträge zwischen Krankenkassen und Hilfsmittelerbringern wieder auf Grundlage von Verhandlungen geschlossen.
Die SPD hat durchgesetzt, dass alle Krankenkassen für ihre Versicherten einen Bonus aus-schütten müssen, die sich in Hausarztverträge einschreiben. Das macht die hausärztliche Versorgung attraktiver und belohnt die teilnehmenden Versicherten. Der Bonus kann in Form von Prämien ausgezahlt werden, oder die Kassen können Zuzahlungen erlassen.
„Uns als SPD ist wichtig, dass wir Schritt für Schritt die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland abbauen. Mit dem TSVG gehen wir in die richtige Richtung“, betont die heimische Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler.