Bärbel Kofler: Gute Nachrichten für die Ehrenamtlichen im THW in der Region - Bundesregierung stärkt Bevölkerungsschutz und Ehrenamt im THW
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler begrüßt die Ergebnisse der parlamentarischen Verhandlungen zur Finanzierung des Technischen Hilfswerks (THW). „Das THW in unserer Region war nicht nur in der Pandemiebewältigung sondern auch durch Großeinsätze wie bei Hochwasser- und Schneekatastrophen in den letzten Jahren stark gefordert. Die SPD-Fraktion hat sich im Bundestag nun erfolgreich dafür eingesetzt, die finanzielle Ausstattung und rechtliche Rahmenbedingungen für das THW deutlich zu verbessern: Unter anderem mit mehreren Modernisierungsprogrammen für den THW-Fuhrpark und die Liegenschaften der Ortsverbände, mit der Beschaffung von Notstromaggregaten und mit einer Änderung des THW-Gesetzes für vereinfachte Amtshilfe. Im Haushalt zum laufenden Jahr 2022 konnten wir den Aufbau zwei weiteren THW-Logistikzentren, ein 100-Mio.-Euro-Sanierungsprogramm für THW-Liegenschaften und die Beschaffung von geländegängigen Einsatzfahrzeugen beschließen. So konnten wir im Ergebnis den THW-Etat von 249 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 544 Mio. Euro in 2022 mehr als verdoppeln“, so Kofler.
Aufgrund der planmäßig auslaufenden Konjunkturmittel sah der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das nächste Jahr zunächst Ausgaben in Höhe von 386 Mio. Euro vor. In den parlamentarischen Verhandlungen zum Haushalt 2023 konnte der Ansatz des THW auf Antrag der Ampel-Koalition nun um 42,2 Mio. Euro erhöht werden. „Dabei haben wir wichtige Verbesserungen zur Unterstützung des Ehrenamtes im THW erzielen können: Auf unsere Initiative werden die Selbstbewirtschaftungsmittel für die 668 Ortsverbände um 12,5 Mio. Euro angehoben. Damit stehen den Ortsverbänden auch im nächsten Jahr Mittel auf dem Rekord-Niveau von 48,77 Mio. Euro zur Verfügung, womit Einsatzfähigkeit und Arbeit im THW gestärkt bleiben. Aus den Gesprächen vor Ort weiß ich, wie wichtig unseren THW-Ortsverbänden in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land die Aus- und Fortbildung der Ehrenamtlichen ist. Deshalb ist es sehr positiv, dass durch die erhöhten Mittel der Bereich der Aus- und Fortbildung 8,4 Mio. Euro zusätzlich erhält. Die Zuschüsse an die THW-Jugend und an die Helfervereinigung des THW werden um 1,3 Mio. Euro erhöht. Davon werden auch unsere Ortsverbände in der Region profitieren“, freut sich die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete.
„Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich bei den vielen THW-Helferinnen und -Helfern herzlich für Ihr anhaltendes Engagement bedanken“, so Kofler.