Bärbel Kofler in Sevilla auf 4. Konferenz der Vereinten Nationen für Entwicklungsfinanzierung
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Bärbel Kofler war in Sevilla auf der 4. Konferenz der Vereinten Nationen für Entwicklungsfinanzierung.
Auf Einladung von UN-Generalsekretär Guterres und der spanischen Präsidentschaft beriet die Weltgemeinschaft, darunter rund 70 Staats- und Regierungschefs, über Wege zur Finanzierung des Kampfes gegen Armut und Hunger, für globale Gesundheit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit und Frieden. Von Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan übernahm Bärbel Kofler ab dem zweiten Tag die Leitung der deutschen Delegation und die Vizepräsidentschaft des hochrangigen Treffens. „Nach dem Rückzug der USA aus den Verhandlungen zur Entwicklungsfinanzierung konnten sich die übrigen UN-Mitgliedsstaaten bereits im Vorfeld auf ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Bereichen wie Besteuerung, private Investitionen und öffentliche Entwicklungsgelder einigen. Das Ergebnis dieser Einigung ist in der sogenannten „Verpflichtung von Sevilla“ festgehalten, die zu Beginn der Konferenz offiziell beschlossen wurde.“, so Kofler.
Um das formale Verhandlungsergebnis der „Verpflichtung von Sevilla“ um konkrete Aktivitäten zu ergänzen, initiierte Deutschland mit weiteren Ländern unter anderem die „Sevilla Erklärung zur Mobilisierung von Eigeneinnahmen“. Mit dieser verpflichten sich die Geberländer der 2015 gegründeten „Addis Tax Initiative“ unter anderem dazu, ihre Unterstützung für starke Steuersysteme in Entwicklungsländern bis 2030 zu verdoppeln. „Denn leistungsfähige und sozial gerechte Steuersysteme gehören zu den wirksamsten Instrumenten, um extreme Ungleichheiten zu bekämpfen und den Staaten finanzielle Spielräume zu verschaffen, damit sie in die Ernährung, Bildung oder Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger investieren können“, betonte Kofler.
Die Staatssekretärin konnte sich im Laufe der Konferenz auf vielen Panels, politischen Gesprächen und diversen sogenannten Side Events mit spannenden Partnern austauschen. So sprach sie unter anderem mit Mahmoud Ali Youssouf, dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Omar Touray, dem Präsidenten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft und traf sich mit jungen Menschen auf dem „Jugendforum für Bildung für nachhaltige Entwicklung“.
Nach vier intensiven Tagen in der andalusischen Stadt ging es für Kofler wieder zurück nach Deutschland. „Als positives Signal nehme ich aus Sevilla mit, dass trotz der schwierigen Weltlage, der Konflikte und nationalistischer Tendenzen hier beinahe alle Staaten an einem Strang ziehen. Ich bin sicher, dass diese Konferenz dem Prinzip der globalen Zusammenarbeit weit über Sevilla hinaus neuen Aufwind verschaffen wird“, so Kofler zum Abschluss der Konferenz.
