Bärbel Kofler neue Menschenrechtsbeauftragte
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wurde Dr. Bärbel Kofler als neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe ernannt. „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe, die ich mit Herzblut und großen Einsatz angehen werde".
"Als die Frage an mich herangetragen wurde, ob ich neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe werden wolle, habe ich mich natürlich sehr geehrt gefühlt und gefreut. In meiner bisherigen Tätigkeit im Bundestag und in der Fraktion hat der Einsatz für die Schwächeren dieser Welt immer eine große Rolle gespielt und ich sehe die neue Rolle auch als Würdigung meiner bisherigen Arbeit. Gleichzeitig ist klar, welche großen Herausforderungen damit verbunden sind. Ich will mich dafür einsetzen, dass Deutschland in der weltweiten Flüchtlingskrise ein humanitäres Gesicht behält. Unsere humanitäre Verantwortung ist das A und O. Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, wie viel Verantwortung mit meinem neuen Posten einhergeht. Die Herausforderungen in beiden Bereichen – Menschenrechte und Humanitäre Hilfe – sind exponentiell angewachsen. Im Bereich Humanitäre Hilfe ist mir klar, dass durch die veränderten Realitäten die Aufgaben und Herausforderungen seit Beginn dieser Legislaturperiode enorm gewachsen sind. Hier ist bereits viel getan worden, aber die Umstände werden noch mehr von uns fordern. Die Situation in Syrien, in den umliegenden Ländern, ist evident. Aber wir dürfen auch Afrika nicht vergessen. Für den Bereich Menschenrechte spielt für mich eine besondere Rolle, dass in der ersten Jahreshälfte der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet wird. Dass dieser ein starker Aktionsplan wird, der auf verbindliche Regelungen hinführt, ist mir ein Herzensanliegen und entspricht meinem bisherigen Engagement auf diesem Gebiet. Zunächst einmal steht als erste Amtshandlung eine Reise nach Genf an, wo ich am 1. März anlässlich der Veranstaltung zur Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen für Deutschland sprechen werde. Für mich ein besonderes Ziel, da mich eine meiner ersten Dienstreisen als Abgeordnete, dorthin führte, im Jahre 2004, als Mitglied des Menschenrechtsausschusses. Ich freue mich in meiner neuen Eigenschaft die Menschenrechtspolitik und die Humanitäre Hilfe das Auswärtige Amtes zu unterstützen und danke dem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier herzlich für das damit ausgesprochene Vertrauen.“
