Betriebs- und Personalräte im Austausch mit Bärbel Kofler
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler hatte zu ihrem regelmäßigen Austausch mit Betriebs- und Personalräten aus der Region diesmal in die Netzwerkstatt der IG Metall nach Traunreut eingeladen.
Florian Bauer, 1. Bevollmächtigter der IG-Metall Rosenheim, begrüßte die Abgeordnete und die zahlreichen Arbeitnehmervertreterinnen und –vertreter und freute sich, dass Bärbel Kofler die Räumlichkeiten der Netzwerkstatt für diesen Austausch nutzte. „Wir öffnen unsere Räume gerne auch für andere Gewerkschaften und demokratische Parteien“, so Bauer.
Kofler ging in ihren einführenden Worten auf die herausfordernde Finanzsituation auf Bundesebene ein. Sie zeigte sich erfreut, dass es gelungen sei, Kürzungen im Sozial-Etat zu vermeiden. „Wir diskutieren im Moment in der SPD-Bundestagsfraktion, wie wir dringend nötige Investitionen sicherstellen können. Auf unserer Klausur zu Jahresbeginn haben wir deshalb beschlossen uns für eine Reform der Schuldenbremse einzusetzen“, so Kofler. Es gehe darum, dass der Staat auch finanziell handlungsfähig bleiben müsse.
In der sich anschließenden Diskussion sprach Dieter Schäfer, Betriebsratsvorsitzender der Kliniken in Bad Reichenhall und Freilassing die Krankenhausreform an. Diese sei zwar im Moment recht schmerzhaft, insgesamt jedoch zielführend. Kofler forderte in diesem Zusammenhang konstruktivere Oppositionsarbeit: „Der Bundestag hat bereits mit der Mehrheit der Ampelregierung das Krankenhaustransparenzgesetz beschlossen, das unter anderem auch dringend benötigte Liquiditätshilfen für die Krankenhäuser in Höhe von insgesamt 7,7 Milliarden Euro beinhaltet. Leider verzögert die Union im Moment im Vermittlungsausschuss das Inkrafttreten des Gesetzes.“ Man besprach außerdem die Herausforderungen durch Digitalisierung und die Pflegepersonalbemessung im Gesundheitsbereich.
Intensiv diskutierten die Anwesenden die Vor- und Nachteile der Arbeit im Home-Office. Jürgen Bogner, politischer Sekretär der IG Metall, war unter anderem wichtig, dass man die Arbeitnehmenden auch vor Selbstausbeutung im Home-Office schützen müsse. Mit Blick auf den Rückbau von Bürokapazitäten durch die Arbeitgeber besprach man die Idee eines Rückkehrrechts aus dem Home-Office.
Weitere Themen der Diskussion waren die Aufzeichnung und Kontrolle von Arbeitszeiten, die Pflicht der Einhaltung von Ruhezeiten und die Herausforderungen bei der erstmaligen Wahl von Betriebsräten in Betrieben.
Abschließend dankte Kofler für die zahlreiche Teilnahme und die spannende Diskussion. Sie sagte zu, noch in diesem Jahr zu einem weiteren Erfahrungsaustausch einzuladen.