Bundesteilhabegesetz – Bärbel Kofler vor Ort bei der Lebenshilfe in Traunreut
Die Koalitionsparteien haben sich im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode darauf verständigt, die Leistungen an Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herauszuführen und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Um dies umzusetzen wird derzeit unter Leitung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales das Bundesteilhabegesetz erarbeitet.
Die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler informierte sich bei Annemarie Funke und Dieter Schroll von der Lebenshilfe Traunstein bzw. Berchtesgadener Land über deren Einschätzung der geplanten Änderungen. Die beiden Geschäftsführer betonten die grundsätzlich positiven Ansätze des geplanten Gesetzes. „Wenn in Zukunft die Person im Mittelpunkt steht und geschaut wird, was der oder die Betroffene konkret braucht, ist das absolut zu begrüßen. Deshalb wird das Thema Beratung immer wichtiger werden“, so Annemarie Funke. Auch Dieter Schroll begrüßte die Zielsetzung des Gesetzesvorhabens, betonte aber die Situation der rund 500.000 Menschen mit einer geistigen Behinderung in Deutschland, deren Bedürfnisse nicht außer Acht gelassen werden dürften. „Die Betreuung von Menschen mit schwerer geistiger und mehrfacher Behinderung, wie sie von der Lebenshilfe geleistet wird, stellt ganz besondere Anforderungen. Wir in unserer ländlich geprägten Region haben darüber hinaus unterschiedliche Anforderungen bei der Teilhabe am alltäglichen Leben als das in Großstädten mit einem gut ausgebauten Nahverkehrsnetz der Fall ist. All das gilt es beim kommenden Bundesteilhabegesetz zu berücksichtigen. Ich freue mich, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe Ulla Schmidt einen direkten Draht zur Lebenshilfe auf höchster Ebene haben. Auch die SPD-Landesgruppe Bayern wird sich im Mai mit einem Fachforum dem Thema Bundesteilhabegesetz widmen“, so Kofler. Bei einem Rundgang durch die Einrichtung in Traunreut konnte sich Bärbel Kofler einen Eindruck über die baulichen Anforderungen in der Betreuung machen und zeigte sich beeindruckt von den modernen und schön gestalteten Räumlichkeiten. Evelyne Scharrer, Mitglied im Lebenshilfe-Beirat Traunstein, erläuterte dabei als Betroffene auch die Herausforderungen für die Eltern. „Für uns ist ganz wichtig, dass auch in Zukunft unsere Kinder in den Einrichtungen der Lebenshilfe gut aufgehoben sein können“, so Scharrer. Bärbel Kofler bedankte sich bei den Vertreterinnen und Vertretern der Lebenshilfe für das Gespräch und die Anregungen, die sie gerne nach Berlin mitnehme.