Chancen der Digitalisierung nutzen: Bärbel Kofler lud zu Fraktion-vor-Ort-Diskussionsveranstaltung nach Traunreut
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler hatte interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung zur Digitalpolitik in die IG-Metall-Netzwerkstatt nach Traunreut geladen. Als Referenten konnte Bärbel Kofler ihren Kollegen Johannes Schätzl aus Passau begrüßen. Schätzl ist stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Digitales in der SPD-Bundestagsfraktion.
In seiner Einführung sprach der Digitalpolitiker den beschleunigten Glasfaserausbau an: „In Deutschland wurde lange auf das Kupfernetz gesetzt, wir sind nun dabei, die leistungsfähigeren Glasfaseranschlüsse zu etablieren. Dabei kommen wir voran, in den letzten beiden Jahren ist es gelungen, die Quote von 2-4 auf 35 Prozent zu erhöhen. Unser Ziel ist, dass bis zum Ende dieser Legislaturperiode in zwei Jahren 50 Prozent der Anschlüsse auf Glasfasertechnik basieren.“ Dies gelinge zum einen durch Fördermittel, jedoch müsse man zum anderen auch mit neuen Bauverfahren der Glasfasertechnik zum Durchbruch verhelfen. Wichtig sei zudem, endlich für ganz Deutschland flächendeckend Mobilfunkverbindung sicherzustellen. Hier gehe man neue Wege mit den Anbietern und beschleunige zudem den Bau von Funkmasten.
Die inzwischen vollständig digitale KFZ-Zulassung sei Beispiel für eine digitaler werdende Verwaltung, so Schätzl. Die sogenannte BundesID als digitaler Schlüssel ermögliche den digitalen Zugang zu den Verwaltungen. Leider wolle das Land Bayern nicht von seiner BayernID abrücken und wie alle anderen Bundesländer die BundesID als bundesweiten Schlüssel zu digitalen Angeboten der Verwaltungen nutzen.
Besonders betonte Schätzl mit Blick auf anwesende Betriebsräte, dass Digitalisierung in den Betrieben mit deren Hilfe und Beteiligung erfolgen müsse: „Die Digitalisierung bietet Chancen und Risiken. So ist nicht die Datenerhebung an sich problematisch, sondern die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt es im Blick zu haben. Dabei kommt den Betriebsräten eine wichtige Rolle bei der Begleitung und Umsetzung der Digitalisierung in den Betrieben zu. Grundsätzlich ergeben sich durch die Digitalisierung Chancen zur Steigerung von Effizienz und Produktivität, einem wichtigen Standortfaktor in Deutschland.“
In der sich anschließenden Diskussion ging es um Chancen und Risiken von künstlicher Intelligenz und den nötigen sensiblen Umgang mit Gesundheitsdaten. Heinz Deutsch aus Altenmarkt interessierte sich für den Umgang mit Datenmengen etwa von e-Rezepten. Moderne Server könnten damit problemlos umgehen, so Schätzl. Mit Blick auf Menschen ohne Online-Zugang war Kofler und Schätzl wichtig, dass Teilhabe für alle Menschen immer möglich sein müsse. Die entsprechende Unterstützung müsse in den Verwaltungen immer vorhanden sein, betonten die beiden.
Eine Teilnehmerin wollte wissen, inwieweit sich das Entwicklungsministerium für Digitalisierung einsetze. Bärbel Kofler machte deutlich, dass Digitalisierung auch in ihrem Ministerium immer mitgedacht werde: „Die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen brauchen Digitalisierung. Mein Ministerium unterstützt deshalb viele Projekte zur Umsetzung digitaler Lösungen etwa in Bildung, Gesundheit, nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung, Klima, Energie und Handel. Ganz oft können auch wir in unserer Zusammenarbeit gerade im Bereich Digitalisierung von unseren Partnerländern lernen.“
Weitere Themen der Diskussion waren die sichere Speicherung von Daten auf europäischen Servern, das nur digital erhältliche Deutschlandticket und der oft sehr gute Umgang mit digitalen Angeboten durch die ältere Bevölkerung.
Abschließend dankte Bärbel Kofler ihrem Kollegen Johannes Schätzl für seinen engagierten Vortrag und den Teilnehmenden für die spannenden Diskussionsbeiträge.
