Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien - Fraktion vor Ort digital mit Matthias Miersch:
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler bekommt seit vielen Jahren regelmäßig Besuche von Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion. So können in ihrem Wahlkreis die Bürgerinnen und Bürger über verschiedenste politische Themen diskutieren. Angesichts der Corona-Pandemie ist dies aktuell leider nicht möglich. Doch Kofler hat inzwischen mit Erfolg derartige Fraktion vor Ort-Veranstaltungen ins Internet verlegen können. „Durch vorab gestellte Fragen und Chatfunktion können meine Fachkolleginnen und –kollegen die Fragen der Menschen aus meinem Wahlkreis beantworten“, so Bärbel Kofler. Diesmal konnte sie mit Dr. Matthias Miersch den für Umwelt und Energie zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden begrüßen. Thema der Veranstaltung war die soziale Klimapolitik.
„Mit der Natur ist nicht zu verhandeln, deshalb versuchen Bärbel Kofler und ich seit Jahren mit großem Einsatz, den Klimaschutz voranzubringen. Die SPD hat 10 Jahre lang für ein Klimaschutzgesetz gekämpft, das wir im letzten Dezember endlich verabschieden konnten. Erstmals sind Energieeinsparziele gesetzlich verankert und wir können diese nachschärfen. Außerdem haben wir spezifische jährliche Einsparziele vorgegeben und jeder Minister und jede Ministerin wird sich künftig gegenüber dem Parlament verantworten müssen, ob diese Einsparziele erreicht werden konnten“, so Miersch in seinem Eingangsstatement. Der Umweltpolitiker machte deutlich, dass Deutschland auch mit dem beschlossenen Ausstieg aus der Kohleenergie den Weg zu den Erneuerbaren beschreite. „Wir mussten vielfältige Interessen der Regionen, der Beschäftigten, der Unternehmen und der Umwelt in einem riesigen Konstrukt zu vereinen. Für mich ist das eine Blaupause, wie es gelingt, niemanden aus dem Blick zu verlieren. Nur so kann es gehen. Wir brauchen grundlastfähige Alternativen der Energiegewinnung. Das ist nicht trivial. Denn wir steigen als einziges hochindustrielles Land aus Atom- und Kohlestromgewinnung gleichzeitig aus. Deshalb ist es beispielsweise gut, dass die unsägliche Deckelung des Ausbaus von Solarstromgewinnung jetzt vor der Sommerpause auf Druck der SPD endlich aufgehoben werden konnte. Aktuell sind wir in der Situation, dass Peter Altmaier eine EEG-Novelle vorgelegt hat, die nicht das abbildet, was wir brauchen, nämlich Kohle durch Erneuerbare Energien zu ersetzen. Deshalb werden wir im laufenden parlamentarischen Verfahren auf Änderungen drängen“, erläuterte Miersch.
Bärbel Kofler stellte einige vorab eingegangene Fragen von Bürgerinnen und Bürgern an den Umweltpolitiker. So wollte ein Bürger aus Traunstein wissen, warum nicht mehr auf Wasserstofftechnologie für den Verkehrssektor gesetzt werde. Für Miersch ist die große Frage, wie der Wasserstoff gewonnen werde. „Nach wie vor haben wir einen deutlich niedrigeren Nutzungsgrad beim Wasserstoff als bei direkter Nutzung des Stroms über Batterien. Deswegen gibt es in der Bundesregierung einen Streit, wie und wo der Strom für die Gewinnung von Wasserstoff erfolgen solle“, so Miersch. Er machte deutlich, dass er die Stromgewinnung für Deutschland nicht in Nordafrika angesiedelt haben möchte, sondern man müsse national seine Hausaufgaben machen. Miersch sieht aktuell die Einsatzmöglichkeiten von Wasserstoff eher in der Industrie, wo man beispielsweise in der energieintensiven Stahlindustrie mit Wasserstoff „grünen Stahl“ herstellen könne.
Auch die Frage einer Bürgerin aus Trostberg zur Zukunft des Individualverkehrs beantwortete Miersch. Für den Individualverkehr sieht er die Elektromobilität als derzeit naheliegende Lösung. Jedoch müsse man die technischen Entwicklungen abwarten. „Aber wirklich wichtig wird sein, unseren Verkehrsbereich, auch mit Blick auf die ländlichen Regionen, zu mehr öffentlichem Personennahverkehr umzubauen. Denn natürlich ist auch nicht jedes Elektroauto nachhaltig, denn es geht immer um den Verbrauch“, so Miersch. Kofler berichtete, dass die SPD im Landkreis Traunstein sich für die Stärkung des ÖPNV einsetzen, da letztlich auf regionaler Ebene die Verkehrskonzepte umgesetzt werden müssten. Kofler sprach mit Blick auf die Batterien der Elektroautos das Thema seltene Erden an. Das treibe sie als Menschenrechtsbeauftragte immer sehr um, denn deren Gewinnung müsse unter Einhaltung von Menschenrechten erfolgen.
Kofler kam auch auf die begonnene Atomendlagersuche in Deutschland zu sprechen. Dies ist ein Thema, mit dem sich Matthias Miersch seit Jahren auch als Anwalt betroffener Landwirte in Gorleben persönlich beschäftigt. „Man kann nicht von einer sauberen Kernenergie sprechen, denn es gibt weltweit kein einziges eingerichtetes atomares Endlager“, so Miersch. Man wisse aktuell nicht, wie sichere Lagerung von atomarem Müll überhaupt möglich sei. Beide waren sich einig, dass Atomenergie keine Zukunft haben dürfe.
Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist über Bärbel Koflers Internetseite weiterhin abrufbar.