Dr. Bärbel Kofler: Antragsloses Kindergeld entlastet Familien in der Region
Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes in erster Lesung beraten.
Kindergeld soll nach der Geburt automatisch ausgezahlt werden können, wenn der Familienkasse alle notwendigen Daten vorliegen. Eltern müssen dann in vielen Fällen keinen zusätzlichen Antrag mehr stellen.
Dazu erklärt Dr. Bärbel Kofler, SPD-MdB für den Wahlkreis Traunstein-Berchtesgadener Land: „Die Geburt eines Kindes ist eine besondere und intensive Zeit. Junge Eltern sollen sich auf ihr Baby konzentrieren können und nicht auf Formulare, Nachweise und Behördengänge. Das antragslose Kindergeld ist deshalb eine konkrete Entlastung im Alltag. Es zeigt, wie ein moderner Staat funktionieren muss: Er kommt auf die Menschen zu, nutzt vorhandene Daten sinnvoll und macht Leistungen einfacher zugänglich.“
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Familienkasse auf einen Antrag verzichten kann, wenn alle entscheidungserheblichen Tatsachen bekannt sind, keine Zweifel an der Anspruchsberechtigung bestehen und eine Kontoverbindung vorliegt. Zunächst soll ab 2027 das Verfahren bei Familien greifen, die bereits Kindergeld für ein älteres Kind erhalten. Danach soll es auch auf erstgeborene Kinder ausgeweitet werden. „Gerade bei uns in der Region ist das ein wichtiges Signal“, so Kofler weiter. „Allein an den Geburtskliniken in Traunstein und Bad Reichenhall kamen im vergangenen Jahr mehr als 2.000 Kinder zur Welt, davon 1.528 in Traunstein und 500 in Bad Reichenhall. Hinter jeder Geburt steht eine Familie, die in den ersten Wochen viel zu organisieren hat. Jeder eingesparte Behördenschritt ist in dieser Zeit eine echte Hilfe. Ob im Landkreis Traunstein oder im Berchtesgadener Land: Familien sollen staatliche Unterstützung einfach und verlässlich bekommen.“
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in dem Vorhaben einen wichtigen Schritt für Familienfreundlichkeit und Bürokratieabbau. Das Gesetz soll ab 2027 in Kraft treten. Kofler betont: „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass Familien die Leistungen, die ihnen zustehen, einfach erhalten. Das antragslose Kindergeld ist ein praktischer Fortschritt für Familien und ein Baustein für eine bürgerfreundlichere Verwaltung.“