Dr. Bärbel Kofler: Krankenhausreform stärkt unsere Kliniken
Der Deutsche Bundestag beschließt in dieser Woche das Krankenhausreformanpassungsgesetz. Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler:
„Mit der Krankenhausreform haben wir unter der Leitung des damaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach eine der größten Strukturreformen im Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Ziel ist eine moderne Krankenhauslandschaft mit klaren Qualitätsstandards, verlässlicher Finanzierung und einer guten Versorgung auch im ländlichen Raum. Mit dem Anpassungsgesetz schaffen wir zusätzliche Planungssicherheit für die Umsetzung.“ Auch für die Krankenhäuser im Landkreis Traunstein und im Landkreis Berchtesgadener Land sei das ein wichtiger Schritt. „Unsere Kliniken brauchen klare Perspektiven für die kommenden Jahre. Die Reform stärkt Qualität, ermöglicht sinnvolle Spezialisierungen und sichert gleichzeitig die Grund- und Notfallversorgung vor Ort“, sagt Kofler.
Ein zentraler Bestandteil der Krankenhausreform ist der Transformationsfonds für den Umbau der Krankenhausstrukturen. Insgesamt stehen dafür bis zu 50 Milliarden Euro bereit. Neu ist mit dem Anpassungsgesetz die Finanzierung des Bundesanteils: Die vorgesehenen bis zu 25 Milliarden Euro sollten ursprünglich aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung kommen, werden künftig jedoch vollständig aus dem Bundeshaushalt finanziert. Dadurch werden die Krankenkassen und ihre Versicherten entlastet. Die Länder müssen sich weiterhin mit mindestens 25 Milliarden Euro an der Finanzierung des Fonds beteiligen.
Kofler erinnert zugleich an die Verantwortung des Freistaats Bayern. Nach der gesetzlichen Aufgabenverteilung sind die Länder für die Investitionskosten der Krankenhäuser zuständig, etwa für Gebäude, größere Modernisierungen und technische Ausstattung.
„Wenn wir dauerhaft starke Klinikstandorte im Landkreis Traunstein und im Landkreis Berchtesgadener Land sichern wollen, muss Bayern seiner Investitionsverantwortung konsequent nachkommen. Bundesmittel für Strukturreformen ersetzen nicht die Pflicht des Landes, ausreichend in seine Krankenhäuser zu investieren“, betont Kofler. „Gerade im ländlichen Raum ist eine starke Krankenhausstruktur Teil der Daseinsvorsorge. Gute medizinische Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen“, so Dr. Bärbel Kofler.