Dr. Bärbel Kofler, MdB und Parl. Staatssekretärin zu Besuch bei der SPD Kraiburg am Inn
Der Kraiburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Adrian Hilge freute sich zum Stammtisch seines Ortsvereins die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler begrüßen zu dürfen. Sie ist seit 2004 für den Wahlkreis Traunstein-Berchtesgadener Land im Bundestag. Die Abgeordnete schilderte eingangs ihren politischen Werdegang. Sie war viele Jahre unter anderem im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bevor sie 2016 vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe berufen wurde. Seit dieser Legislaturperiode ist sie bei Entwicklungsministerin Svenja Schulze als Parlamentarische Staatssekretärin deren Stellvertreterin.
Bärbel Kofler betonte, dass sie sich in Berlin stark für die Region engagiere. „Wir in Südostoberbayern brauchen eine leistungsfähigere Schienenanbindung, deshalb setzte ich mich seit vielen Jahren für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Auch der Erhalt der vielen guten Arbeitsplätze im bayerischen Chemiedreieck liegt mir sehr am Herzen“, so Kofler. Gemeinsam besprach man den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Hier sei man deutschlandweit auf einem guten Weg, schilderte Kofler. So stamme im Jahr 2023 bereits ein Anteil von 56 Prozent aus erneuerbaren Energieträgern. Im Jahr 2022 habe der Anteil laut Statischem Bundesamt noch 46,3 Prozent betragen.
In der sich anschließenden Diskussion setzen sich die SPD-Mitglieder, die aus dem gesamten Landkreis Mühldorf nach Kraiburg gekommen waren, unter anderem mit den Herausforderungen durch das Verfassungsgerichtsurteil zur Schuldenbremse und deren mögliche Reform auseinander. Bärbel Kofler betonte, dass Investitionen in Deutschland beispielsweise in eine moderne, nachhaltige Infrastruktur dringend nötig sind. „Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns deshalb für eine Reform der Schuldenbremse ein, denn wir brauchen finanzielle Spielräume für starke Zukunftsinvestitionen“, so Kofler.
Der Ortsvereinsvorsitzende Adrian Hilge begrüßte die in dieser Legislaturperiode umgesetzten Vorhaben der SPD-geführten Bundesregierung wie den erhöhten Mindestlohn, das Bürgergeld oder verbesserte Weiterbildungsmöglichkeiten.
SPD-Kreisvorsitzender Patrick Mayer und Adrian Hilge dankten Bärbel Kofler abschließend für ihr Kommen und ihre Unterstützung als SPD-Betreuungsabgeordnete.