Dr. Bärbel Kofler: Sondervermögen transparent nachvollziehen
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler weist auf das Online-Angebot des Bundesfinanzministeriums zum Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität hin. Unter http://www.bundeshaushalt.de können Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie die Mittel eingesetzt werden, welche Bereiche profitieren und welche Fortschritte erzielt werden.
„Das Sondervermögen ist ein Generationenprojekt. Es geht darum, den Investitionsstau der vergangenen Jahre Schritt für Schritt abzubauen und Deutschland zukunftsfähig zu machen. Das betrifft auch die Menschen bei uns im Wahlkreis Traunstein-Berchtesgadener Land ganz konkret, denn gute Verkehrswege, moderne Infrastruktur, Klimaneutralität, Digitalisierung, Bildung und die Leistungsfähigkeit unserer Kommunen sind entscheidend für die Lebensqualität vor Ort“, erklärt Dr. Bärbel Kofler.
Das Sondervermögen umfasst insgesamt 500 Milliarden Euro. Davon entfallen 300 Milliarden Euro auf die Bundessäule, 100 Milliarden Euro auf Länder und Kommunen sowie 100 Milliarden Euro auf den Klima- und Transformationsfonds. Das Monitoring auf http://bundeshaushalt.de zeigt Mittelverwendung, Zielerreichung und Wirkung des Sondervermögens. Die Informationen reichen von der Gesamtübersicht über einzelne Investitionsbereiche bis hin zu konkreten Haushaltstiteln. So wird sichtbar, welche Vorhaben vorankommen und wo gegebenenfalls nachgesteuert werden muss.
„Transparenz schafft Vertrauen. Gerade bei einem so großen Investitionsprogramm müssen die Menschen erkennen können, was sich durch Bundesmittel verbessert, etwa bei Infrastruktur, digitaler Verwaltung, Energie, Bildung, Forschung oder Klimaschutz. Für unsere Region ist wichtig, dass die Chancen dieses Sondervermögens auch bei uns ankommen“, betont Kofler.
Das Monitoring wird schrittweise weiterentwickelt. Ziel ist eine transparente und wirkungsorientierte Steuerung der Mittelverwendung. Kofler lädt Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Unternehmen und Medien in der Region ein, das Angebot unter http://www.bundeshaushalt.de zu nutzen.