Die bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten hatten gestern in Berlin zum Fachforum Integrationspolitik geladen. Die Traunsteiner SPD-Bundestagsabgeordnete Kofler betonte am Rande der Veranstaltung: „Sozialdemokratische Integrationspolitik heißt Integration vor Ort. Deshalb unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion seit langem die Bundesländer und Kommunen: Sie setzt sich deshalb für das Städtebauprogramm „Soziale Stadt“ ein, mit dem die Wohn-und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen verbessert werden sollen.
Die SPD-Bundestagsfraktion konnte mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks erreichen, dass die Mittel für dieses Programm auf 700 Millionen Euro heraufgesetzt wurden. Mit der Einführung der Integrationskurse im Jahr 2005 haben wir es geschafft, sprachliche Barrieren abzubauen. Denn wer hier lebt, soll mitreden können – auch im politischen Sinn. Deshalb wollen wir das kommunale Wahlrecht auch für Ausländerinnen und Ausländer, die nicht die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates besitzen.“
Vertreter erfolgreicher Integrationsprojekte in Bayern stellten gestern auf Einladung der bayerischen SPD-Abgeordneten ihre Arbeit vor. Auch aus Burghausen war eine Delegation des Integrationsbeirates nach Berlin gereist um an der Diskussion teilzunehmen. „Besonders beeindruckt haben mich die positiven Beispiele gelungener Integrationsarbeit in Bayern, die zeigen, welche Erfolge gezielte Projekte haben können", so Bärbel Kofler. Die heimische Bundestagsabgeordnete nutzte die Veranstaltung in der Bayerischen Landesvertretung auch zum Gespräch mit dem integrationspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Arif Tasdelen.
Fotograf: Henning Schacht