Kofler bei deutsch-französischer Versammlung: Europa braucht enge Zusammenarbeit
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler hat an der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) im Bundestag in Berlin teilgenommen.
Im Mittelpunkt standen die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie gemeinsame Initiativen beider Länder. Die Abgeordneten befassten sich unter anderem mit der weiteren Unterstützung der Ukraine, der Zukunft der europäischen Stahlindustrie, dem grenzüberschreitenden Katastrophenschutz und der Deutsch-Französischen Hochschule.
Zum Auftakt diskutierten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und seine französische Amtskollegin Catherine Vautrin mit den Abgeordneten über die strategische Eigenständigkeit Europas und die gemeinsame Verteidigungspolitik. Pistorius unterstrich dabei die Notwendigkeit, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken und strategische Abhängigkeiten zu verringern. „Deutschland und Frankreich tragen eine besondere Verantwortung für den Zusammenhalt Europas. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die weltweiten politischen Entwicklungen zeigen uns, dass Europa geschlossen handeln und seine Interessen gemeinsam vertreten muss“, erklärte Kofler am Rande der Versammlung.
Auch die gemeinsame Erinnerungskultur war Gegenstand der Beratungen. Zum geplanten deutsch-französischen Museum der Kriegsgefangenschaft, das 2028 in der Normandie eröffnet werden soll, sprach Kofler für die SPD-Bundestagsfraktion. Dabei unterstrich sie die Bedeutung von Menschenrechten und Demokratiebildung sowie die Notwendigkeit, die Geschichte der Kriegsgefangenschaft im Zusammenhang mit den nationalsozialistischen Verbrechen darzustellen.
Die Versammlung befasste sich auch mit Initiativen, die gemeinsame Übungen von Feuerwehren und Rettungsdiensten erleichtern, rechtliche Hindernisse bei Einsätzen im Nachbarland abbauen und die Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden verbessern sollen. Für Kofler sind das Fragen, die auch in unserer Region von Bedeutung sind: „Gerade in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land an der Grenze zu Österreich wissen wir, wie wichtig eine funktionierende Zusammenarbeit ist. Wenn es um den Schutz von Menschenleben geht, darf die Grenze kein Hindernis sein.“
Der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung gehören jeweils 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung an. Sie wurde 2019 gegründet und tagt regelmäßig abwechselnd in beiden Ländern.