Kofler zieht Bilanz: SPD steht in der Koalition für Tempo und Verlässlichkeit, Region profitiert von Investitionen, Wohnungsbau und fairen Regeln am Arbeitsmarkt
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler zieht zum Jahresende Bilanz der ersten sieben Monate der Regierungskoalition:
„Seit der Amtsübernahme in dieser Legislaturperiode arbeitet die SPD in der Bundesregierung daran, Deutschland zu modernisieren, Arbeitsplätze zu sichern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion bringt dabei wichtige Impulse ein, damit Fortschritt, wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit zusammen gedacht und verlässlich umgesetzt werden.“
Dr. Bärbel Kofler betont, dass die Koalition von Beginn an klare Schwerpunkte gesetzt habe: Investitionen in Infrastruktur und Zukunftsfähigkeit, Entlastungen für Wirtschaft und Beschäftigte sowie spürbare Verbesserungen für Familien und Mieterinnen und Mieter. „Wir haben ein Sofortprogramm auf den Weg gebracht, das Wachstum ermöglicht, Arbeitsplätze sichert und unser Land schneller modernisiert“, so Kofler.
Ein zentraler Baustein ist das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Damit sollen über die kommenden Jahre unter anderem Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung sowie Digitalisierung gestärkt werden. „Gerade für Städte, Gemeinden und Landkreise ist entscheidend, dass die Mittel schnell und unbürokratisch vor Ort ankommen“, sagt Kofler mit Blick auf Traunstein und das Berchtesgadener Land.
Konkrete Entlastung und mehr Tempo sollen auch beim Thema Wohnen spürbar werden. „Bezahlbarer Wohnraum ist in unserer Region zwischen München und Salzburg eine der drängendsten sozialen Fragen“, so Kofler. Mit dem geplanten „Bau-Turbo“ sollen Planungs- und Genehmigungsprozesse schneller werden, um mehr Wohnraum zu schaffen und Projekte zügiger umzusetzen. „Bezahlbares Wohnen gelingt nur als Paket aus Tempo, Förderung, sozialer Mischung und kommunaler Gestaltung“, betont Kofler. Verlässliche Politik ist laut Kofler für die SPD-Bundestagsfraktion sehr wichtig. Die Absicherung eines stabilen Rentenniveaus und die weiteren Schritte zur Zukunftsfähigkeit der Alterssicherung geben vielen Menschen Sicherheit. „Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss darauf vertrauen können, dass Zusagen eingehalten werden“, so Kofler.
Auch bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit setzt die Koalition auf konsequente Durchsetzung. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit soll gestärkt werden, um Mindestlohnverstöße und Ausbeutung wirksamer zu verfolgen und ehrliche Betriebe vor unlauterer Konkurrenz zu schützen. Das ist auch für Betriebe und Beschäftigte im Wahlkreis Traunstein–Berchtesgadener Land wichtig, weil solche Kontrollen unmittelbar vor Ort wirken. „Das schützt Beschäftigte und sorgt für faire Bedingungen“, erklärt Kofler.
Für den Wahlkreis Traunstein–Berchtesgadener Land ist außerdem entscheidend, dass Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zügig in konkrete Projekte umgesetzt werden. Kofler verweist dabei insbesondere auf den Ausbau der Bahnstrecke München–Mühldorf–Freilassing, die für Pendlerinnen und Pendler, Unternehmen und den Tourismus in der Region eine zentrale Rolle spielt. „Wichtig ist, dass dort die Bagger rollen, sobald Baurecht vorliegt“, so Kofler.
„Unsere Region braucht eine Politik, die zusammenhält: gute Arbeit, bezahlbares Wohnen, moderne Infrastruktur und Verlässlichkeit im Sozialstaat. Genau dafür arbeiten wir in der Koalition seit Amtsübernahme, und genau dafür setze ich mich in Berlin und vor Ort ein“, so Dr. Bärbel Kofler abschließend.