Neuer Bundesverkehrswegeplan für 2015 in Ausarbeitung
Bärbel Kofler, heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, traf sich vor Ort mit ihrer Fraktionskollegin Rita Hagl-Kehl, der Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan in Bayern. Derzeit wird die Neuauflage der Planung für die Bundesverkehrswege im Verkehrsministerium vorbereitet. Dazu erklärt Bärbel Kofler:
„Leider hat der Freistaat Bayern bei der im vergangenen Jahr erfolgten Anmeldung der Verkehrsprojekte für Bayern noch keine Priorisierung vorgenommen und, vereinfacht gesagt, einfach alles angemeldet. Derzeit werden im Bundesverkehrsministerium die Projekte bewertet. Ich freue mich, dass sich meine Kollegin Rita Hagl-Kehl die Zeit genommen hat und sich in meinem Wahlkreis ein Bild über die Projektanmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan macht. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass selbst Projekte, die sich im sogenannten „vordringlichen Bedarf“ befinden, keine Garantie auf Verwirklichung befinden. Der Vorgänger des jetzigen Verkehrsministers hatte deshalb sogar eine Kategorie „vordringlicher Bedarf plus“ eingeführt. Das verdeutlicht, dass wir in der Verwirklichung dringend nötiger Projekte hinterherhinken und eine realistische Priorisierung von Bauprojekten dringend nötig ist. Nach derzeitiger Planung wird sich das Bundeskabinett Ende 2015 mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan beschäftigen. Ich werde mich weiter für den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing und wichtige Straßenbauprojekte in unserer Region einsetzen. Exemplarisch sei hier die dringend nötige Ortsumgehung in Altenmarkt genannt.“
Bildunterschrift: Bärbel Kofler mit Rita Hagl-Kehl nach den Gesprächen im Wahlkreis Traunstein.