Noch viel vor: bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete trafen sich in Nürnberg
Gemeinsam mit ihren Fraktionskolleginnen und –kollegen aus Bayern traf sich Bärbel Kofler in Nürnberg zu einer mehrtägigen Klausur. „Die erste Sommerpause des Bundestags in der neuen Legislaturperiode ist Zeit, ein erstes Zwischenfazit über die Regierungsbeteiligung der SPD zu ziehen. Wir bayerischen Abgeordneten sind uns einig, dass wir in den ersten Monaten an der Regierung bereits sehr viel sozialdemokratische Politik auf Bundesebene verwirklichen konnten. Besonders erwähnenswert ist natürlich der Mindestlohn, für den wir als SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften seit Jahren gekämpft haben und der nun endlich kommt“, so Bärbel Kofler.
Die bayerischen Abgeordneten nutzten die Gelegenheit des Treffens in Nürnberg und besuchten dort unter anderem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den Schreibwarenhersteller Faber-Castell, den Fahrzeugbauer MAN und den Hafen Nürnberg. Zum Abschluss der Klausurtagung sprach sich die Bayrische Landesgruppe für ein Aussetzen der TTIP-Verhandlungen bis November aus. Die Abgeordneten forderten einen Neustart mit einem transparenten Mandat. „Zuerst muss die neue EU-Kommission bestimmt und mit einem neuen Verhandlungsmandat ausgestattet werden“, erklärte Martin Burkert, der Vorsitzende der Landesgruppe. „Als zweitgrößte Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wollen wir in den kommenden Jahre weiter die Belange der Menschen in Bayern gut vertreten und freuen uns auf die nächsten Sitzungswochen im Herbst, wenn wir über den Haushalt 2015 beraten werden und etwa auch im Energiebereich wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg bringen wollen um die Energiewende weiter voranzutreiben“, betonte die heimische Abgeordnete Bärbel Kofler nach der Klausur.