PSts Theurer zu Besuch in Burghausen - Breite Unterstützung für den Bahnausbau in der Region
Die Traunsteiner SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Bärbel Kofler und ihre Altöttinger FDP-Kollegin Sandra Bubendorfer-Licht freuten sich den Schienenverkehrsbeauftragten der Bundesregierung und Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer in Burghausen begrüßen zu dürfen. Ziel des Gesprächs im Bürgerhaus Burghausen war, dem Bahnbeauftragten die Bedeutung des Ausbaus der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing (ABS 38) vor Ort nahezubringen.
Mit Gisela Sengl, MdL (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Stimmkreis Traunstein, den Bürgermeistern Florian Schneider (Burghausen) und Johann Schild (Fridolfing) waren alle drei Ampelfraktionen und die Kommunalpolitik bei dem Austausch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Theurer aus dem Bundesverkehrsministerium vertreten.
Dr. Bernhard Langhammer stellte als Sprecher der Initiative Chemdelta Bavaria das Chemiedreieck um Burghausen mit seinen rund 20.000 direkt Beschäftigten kurz vor und betonte, wie wichtig die Verbesserung des Bahnanschlusses für die Industrie ist. Ziel sei es, möglichst viele Waren auf der Schiene zu transportieren. Mit Blick auf den Ausbau der Kreislaufwirtschaft in der chemischen Industrie erwarte man weitere deutliche Steigerungen im Schienenverkehr. Sowohl die beiden Gewerkschaftsvertreter Günter Zellner (DGB) und Markus Hautmann (IG BCE), als auch Wilhelm Mack, Vorsitzender des Kundenbeirats der Südostbayernbahn, stellten dar, wie wichtig die Verbesserung des Schienenverkehrs auch für die vielen Pendlerinnen und Pendler auf der Strecke sind.
Der Werkleiter von Wacker Burghausen, Dr. Peter von Zumbusch dankte für die Einladung zu dem Gespräch und den Einsatz der örtlichen Politikerinnen für den Ausbau der Strecke. Erfreut zeigten sich die Anwesenden über die Information des Projektleiters der DB Netze für die ABS 38, Alexander Pawlik: Man werde alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um den Baubeginn zu beschleunigen. Dies könne im Verfahrensverlauf auch die Herausnahme der Baumaßnahme aus dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz und die Überführung in ein normales Planfeststellungsverfahren bedeuten, so Pawlik.
Michael Theurer zeigte sich beeindruckt von der breiten öffentlichen Unterstützung des Ausbaus dieser über 100 Jahre alten Bahnstrecke. „Das Ziel der Bundesregierung ist es, dass wir zu Beschleunigung im Schienenausbau kommen. Ich nehme aus der Region mit, dass für die Standortsicherung dringend die Anbindung an die Schiene verbessert werden muss. Wir sehen hier Beschleunigungsbedarf. Die einzelnen Bauabschnitte der ABS 38 sollten zügig Abschnitt für Abschnitt zur Genehmigungsreife gebracht werden. Dafür brauchen wir die Unterstützung der Region, um im Gespräch mit Betroffenen zu einem Konsens zu kommen“, so Theurer.
Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Standortvorteile, die sich durch die Ertüchtigung von Bahnstrecken in der Region (insb. ABS38) und weiterer Schienengüterverkehrskorridore ergeben: „Die Bahnstrecken bedeuten eine verbesserte Einbindung der Region in den Schienengüterverkehr und sind dadurch als klaren Wettbewerbsvorteil für den Industriestandort zu bewerten. Aber auch für den grenzüberschreitenden Personenverkehr ergeben sich Vorteile. Die Schieneninfrastrukturprojekte vor Ort sind zentrale Bausteine für den Deutschlandtakt in Südostbayern.“
Bürgermeister Schild sagte Theurer zu, die Belange der Anlieger an der Strecke im Blick zu haben und auch die Schwierigkeiten etwa von höhengleichen Bahnübergängen seien ihm als Bürgermeister sehr bewusst. Gemeinsam werde man nach guten Lösungen suchen, er hoffe dabei auch auf finanzielle Hilfe für die Kommunen durch die Landesregierung in Bayern. Der Staatssekretär dankte allen Beteiligten für deren Unterstützung des Bahnausbaus und den informativen Austausch, von dem er wichtige Impulse nach Berlin mitnehme. Nach einem anschließenden Besuch des Bahnhofs in Burghausen fuhr Michael Theurer mit dem Zug weiter zu seinem nächsten Termin in Mühldorf.