SPD-Fraktion vor Ort – Bärbel Kofler und Andreas Mehltretter diskutieren über die Energiewende
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler begrüßte in der Kritischen Akademie im vollbesetzten Bierstüberl ihren Kollegen Andreas Mehltretter zu einer Diskussionsveranstaltung über die Energiewende. „Für uns als SPD geht es bei der Energiewende darum, dass sie gerecht abläuft. So müssen beispielsweise Effizienzsteigerungen und Energieeinsparung am besten allen Menschen in Deutschland auch finanziell möglich sein“, so Kofler in ihren einführenden Worten. Der Inzeller Bürgermeister Hans Egger begrüßte die Anwesenden ebenfalls und stellte dar, wie sich die Gemeinde Inzell aktuell und schon seit Jahren für Energieeinsparung und Effizienzsteigerung einsetzt. So konnte durch verschiedene Maßnahmen der Energiebedarf der Eislauf-Arena wesentlich reduziert werden. Außerdem senken die energetischen Sanierungen von Grund- und Hauptschule den Energiebedarf dieser Gebäude um 50 Prozent. „Diese Investitionen kommen den Bürgerinnen und Bürgern langfristig zugute“, betonte Egger.
Andreas Mehltretter, seit 2021 im Bundestag und dort Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie war aus seinem Wahlkreis Freising nach Inzell gekommen. „Wir als SPD setzen uns seit langem für die Energiewende ein. Denn wir müssen den Klimawandel eindämmen und auf erneuerbare Energien umsteigen. Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine geht es jetzt zusätzlich darum, woher wir unsere Energie bekommen. Es wird alles dafür getan, die Versorgungslage sicherzustellen. Im Gegensatz zu den anderen 15 Bundesländern ist Bayern in einer besonderen Situation“, so Mehltretter. Für den mangelnde Netz- und Windkraftausbau in Bayern trage klar die CSU die Verantwortung. Im Moment sei man dabei zu prüfen, ob es in Bayern tatsächlich zu einer Stromlücke wegen fehlendem Ausbau kommen könne. Der Handschrift der SPD sei es zu verdanken, dass in dem großen Gesetzespaket mit über 20 Gesetzesänderungen, das die Ampelkoalition vor der Sommerpause beschlossen hat, zum Beispiel Bürgerenergie gestärkt wurde. „Bayern muss nun endlich Flächen für Windenergie ausweisen“, so der Energiepolitiker.
In der sich anschließenden lebhaften, aber sehr sachlich geführten Diskussion ging es um viele Detailfragen. Ein Teilnehmer aus Inzell begrüßte, dass die kleine Wasserkraft nun entgegen ersten Entwürfen des Gesetzespakets doch weiter gefördert werde. „Und nicht nur das, die Wasserkraft gilt nun auch als Teil des überragenden öffentlichen Interesses“, betonte Mehltretter und fügte an, dass es darum gehe, bis zum vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien die Menschen bei zu erwartenden höheren Energiepreisen zu unterstützen. „In 10 bis 15 Jahren wird der Strompreis sicherlich sinken, denn die Erneuerbaren produzieren günstiger Strom“, erläuterte der Freisinger Abgeordnete. Ingomar Blum aus Tacherting sprach die zu hebenden Potentiale von Wasserstoffspeichern an. Johannes Stief aus Ruhpolding setzte sich unter anderem dafür ein, dass die Kommunen bei der Straßenbeleuchtung sparen sollten und die Wirtschaft aufgefordert sei, technische Innovationen zur Stromeinsparung zu entwickeln. Peter Aumeier aus Kirchanschöring regte an, dass die Bedeutung von Energieeinsparen besser vermarktet werden müsse. Martin Ober aus Altenmarkt schilderte die Möglichkeiten von Solarthermie zur Beheizung von Häusern und kritisierte die zu großen Wohnungen vieler Gutverdiener.
Bärbel Kofler schilderte auf Nachfrage, wie sie als Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) etwa in afrikanischen Ländern den Umgang mit der Energiewende erlebe: „Den Regierungen des globalen Südens geht es oft einfach nur darum, die Energieversorgung sicherzustellen und damit wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Das BMZ hilft mit Projekten zum Beispiel den Umstieg von der Kohle auf Erneuerbare Energien sozial zu gestalten.“
Zum Abschluss dankte Bärbel Kofler ihrem Kollegen für seinen fachlich fundierten und engagierten Vortrag und den Anwesenden für die spannende Diskussion und vielen Wortbeiträge.