SPD-Ortsverein Altenmarkt diskutierte mit Bärbel Kofler
Die heimische SPD-Bundestagabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bärbel Kofler war zu Gast bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Altenmarkt. Der Vorsitzende des Ortsvereins Heinz Deutsch ging in seinen einführenden Worten auf die vielen Themen ein, welche die SPD-Minister in der Koalition bereits angepackt hätten. „Nur wegen der SPD gibt es den Mindestlohn, die Mietpreisbremse oder die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Aktuell sind es unsere Ministerinnen und Minister, die mit Brückenteilzeit, Musterfeststellungsklage, Rentenpaket oder dem Gute-Kita-Gesetz die Lebenswirklichkeit der Menschen in Deutschland positiv gestalten“, betonte Deutsch.
Gemeinsam mit Bärbel Kofler diskutierten die SPD-Mitglieder über die Probleme im Pflegebereich. Christine Reich sprach den Mangel an Pflegepersonal an: „In diesem Bereich arbeiten hauptsächlich Frauen und ich finde die Bezahlung dieser so wichtigen Arbeit sollte besser sein. Wir brauchen hier attraktivere Arbeitbedingungen, denn Arbeitskräfte aus dem Ausland zu gewinnen mag zwar uns helfen, aber diese Kräfte fehlen dann in den Heimatländern.“ Bärbel Kofler machte in diesem Zusammenhang auf das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand“ aufmerksam: „Nur mit mehr Investition in gute Arbeit im Pflegebereich werden wir dem Pflegemangel begegnen können. Darum unterstützt die SPD das Volksbegehren.“ Noch bis zum 04.10.2018 könne man sich in die Listen eintragen, u.a. auch in ihrem Wahlkreisbüro am Kniebos in Traunstein. Brigitte Zimmermann sprach den Wohnungsmangel in der Region an. „Fehlende bezahlbare Wohnungen sind nicht nur ein Problem in den Großstädten, auch bei uns ist der Wohnungsmarkt leergefegt“, so Zimmermann. Bärbel Kofler war sich einig mit den Ortsvereinsmitgliedern, dass hier neben dem Bund auch insbesondere der Freistaat Bayern gefordert sei. Leider habe dieser den sozialen Wohnungsbau in den letzten Jahrzehnten komplett vernachlässigt. Bärbel Kofler stellte das neue Recht auf Brückenteilzeit vor, das ab dem 1. Januar 2019 in Kraft treten soll. Ziel sei, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einer Teilzeitphase nicht in der "Teilzeitfalle" stecken bleiben, sondern wieder zu ihrer vorherigen Arbeitszeit, Vollzeit oder Teilzeit, zurückkehren könnten. Ein weiterer umfangreicher Diskussionspunkt war das Thema Ortsentwicklungsplanung (OEP) Altenmarkt. Allen Teilnehmern war dieses Thema sehr wichtig und sie bedauerten, dass nach einer erfolgten Studie zur Ortsentwicklung nur wenig umgesetzt und dann nicht weiter verfolgt wurde. „Ortsentwicklung ist keine Einmalplanung, sondern sollte regelmäßig auf Veränderungen reagieren“, so OV Heinz Deutsch. Die OEP soll nun unter Regie des „Unternehmen Altenmarkt (UA)“ wieder aktiviert werden. Da aber der Hauptakteur die Gemeinde vertreten durch den Bürgermeister sei, müsse dieser tätig werden. „Wir brauchen darüber hinaus eine breite Bürgerbeteiligung und ich hoffe auf die Mitarbeit interessierter Bürgerinnen und Bürger aus Altenmarkt, damit wir gemeinsam unseren Ort voranbringen. Wir als SPD-Ortsverein sind dazu bereit“, so Heinz Deutsch.