SPD spielt auf Sieg – politischer Frühschoppen der SPD Traunstein mit Dr. Bärbel Kofler, MdB
Mit Schwung geht Dr. Bärbel Kofler als Kandidatin in den bereits anlaufenden Bundestagswahlkampf. Das machte die heimische Bundestagsabgeordnete bei einem Frühschoppen in Traunstein deutlich. Zu dem politischen Austausch hatte der SPD-Ortsverband Traunstein gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Traunstein geladen. Mergim Behrami, der Traunsteiner Ortsvorsitzende, begrüßte Bärbel Kofler auch im Namen des Kreisvorsitzenden Sepp Parzinger im Bräustüberl am Traunsteiner Stadtplatz und freute sich, dass sich die parlamentarische Staatssekretärin die Zeit zur Diskussion nahm.
„Wir setzen auf Sieg bei der Bundestagswahl, mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat. Aktuelle Umfragewerte sind nur Momentaufnahmen, das haben wir in der Vergangenheit bereits mehrfach erfahren. Im Wahlkampf geht es nun darum, die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich zu machen. Ich hoffe auf einen sachlichen, inhaltsbezogenen Wahlkampf. In diesem wollen die Menschen in Deutschland davon überzeugen, dass die SPD die richtigen Antworten auf die drängenden Fragen hat“, betonte Bärbel Kofler. Die SPD stehe an der Seite der Menschen. „Es war die SPD, die sichergestellt hat, dass bis zu 70 Prozent Förderung beim Heizungstausch möglich sind und durch die kommunale Wärmeplanung Planungssicherheit beim Umstieg auf Erneuerbare Energien hergestellt wird. Wir wollen die Renten weiter stabilisieren und Rentnerinnen und Rentner nicht dem Risiko des Kapitalmarkts aussetzen. Das rückwärtsgewandte Frauenbild der Unionsspitze ist unerträglich. Wir stehen als Partei an der Seite der Frauen“, machte Bärbel Kofler deutlich.
In schwierigen Zeiten habe die SPD-geführte Bundesregierung vieles richtig gemacht. Wäre Olaf Scholz beispielsweise den Vorschlägen von Friedrich Merz gefolgt, hätte die Gasversorgung in Deutschland nicht sichergestellt werden können. „Mit einem besonnenen Olaf Scholz an der Spitze haben wir etwa mit den Energiepreisbremsen dafür gesorgt, dass Privathaushalte und Unternehmen verhältnismäßig gut durch die Energiekrise gekommen sind“, bekräftigte Bärbel Kofler. Es gehe nun darum, wieder kräftig in die Infrastruktur in Deutschland zu investieren. Dafür müsse man die Voraussetzungen schaffen. Nach dem Einlenken der Union gelte es, die Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr zügig zu beschließen.
Agnes Göhle aus Vachendorf war die noch in dieser Legislaturperiode geplante Stärkung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes sehr wichtig. „Ich setze darauf, dass wir dieses wichtige Projekt zur Stärkung unserer Demokratie noch vor der Wahl beschließen können“, so Bärbel Kofler. Peter Forster sprach wichtige Schritte zu einer erfolgreichen Energiewende an: „Dank der SPD ist die Inbetriebnahme von Balkonkraftwerken wesentlich vereinfacht worden. Die vielen Balkonkraftwerke in unserer Region zeugen davon, dass die Menschen diese Möglichkeit der eigenen Energieerzeugung gerne annehmen.“ Die im Bundesrat auch von den Bundesländern verabschiedete Krankenhausreform zeige, dass man den richtigen Weg zur Sicherung bestmöglicher Gesundheitsversorgung eingeschlagen habe, ergänzte der Traunsteiner SPD-Stadtrat.
Mergim Behrami dankte abschließend Bärbel Kofler und den Anwesenden für den spannenden Austausch und wünschte allen einen guten Nachhauseweg.