Unterwegs im Einsatz für Menschenrechte - Gespräche in Tiflis
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler ist derzeit in Georgien. In der Hauptstadt Tiflis besucht sie das dortige Menschenrechtsseminar, das sie als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt organisiert. Diesmal richtet das Seminar den Blick auf die Entwicklungen der Menschenrechte in den Ländern der Östlichen Partnerschaft.
"Die Östliche Partnerschaft wurde von der EU gemeinsam mit Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine vor zehn Jahren ins Leben gerufen. Mit ihr wollen wir Frieden, Stabilität und Wohlstand in den Ländern im Osten Europas fördern. Sie ist ein Angebot der Unterstützung an Staaten, die sich durch Reformen der EU annähern wollen. Das Jubiläum ist ein guter Zeitpunkt, um ausführlich mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft über zivilgesellschaftliche Freiräume und menschenrechtliche Fragestellungen in der Region zu diskutieren. Leider gehen die Entwicklungen stark auseinander. Während wir beispielsweise in Georgien in den vergangenen Jahren viel Positives zu berichten hatten, beobachten wir in Belarus keine substantiellen Verbesserungen aus menschenrechtlicher Perspektive", so Bärbel Kofler. Die SPD-Politikerin traf sich, neben Gesprächen mit der Zivilgesellschaft, auch zu einem Gespräch mit dem stellv. Außenminister Georgiens, Lasha Darsalia. Das Seminar in dem Staat an der Grenze von Europa zu Asien geht über insgesamt vier Tage. Seit 2011 finden jedes Jahr ein bis zwei regionale Menschenrechtsseminare mit unterschiedlichen Schwerpunkten statt.