Weiter Weg zum Stundentakt - SPD im Gespräch mit Bayerischer Eisenbahngesellschaft
Bis zur Einführung eines Stundentaktes auf der Bahnstrecke zwischen Mühldorf und Freilassing ist es noch ein weiter Weg. Bei einem Besuch bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) in München, die im Auftrag des Freistaats den Schienenpersonennahverkehr in Bayern plant, finanziert und kontrolliert, informierten sich Vertreter der heimischen SPD über die aktuelle Lage und diskutierten über den Stand des Schienenverkehrs in der Region.
Nach der Begrüßung durch Dr. Johann Niggl, den Geschäftsführer der BEG, und seinen Kollegen Peter Högl bedankte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete für Traunstein und das Berchtesgadener Land Dr. Bärbel Kofler zunächst für die klare Antwort, die sie zu einem Anschreiben in Sachen Stundentakt erhalten hatte. „Es ist gut, wenn fehlende Finanzmittel als Grund für den Verzicht auf zusätzliche Leistungen auch klar benannt werden“, so die Abgeordnete.
Es gebe in Bayern noch die eine oder andere Strecke, die nur in einem 2-Stunden-Takt bedient werde, stellte Dr. Niggl in seiner Antwort fest. Auf der Strecke Mühldorf – Freilassing liege die Problematik in einer vergleichsweise geringen Nachfrage von derzeit 500 bis 600 Fahrgästen pro Tag. Dieser geringen Nachfrage stehe ein jährlicher zusätzlicher Aufwand in Millionenhöhe für eine Bedienung im Stundentakt gegenüber. Der Bund stellt den Ländern in den nächsten Jahren sogenannte Regionalisierungsmittel zur Bestellung von Nahverkehrsleistungen zur Verfügung, mit denen im Wesentlichen nur die Bestandsverkehre gesichert werden können. „Für zusätzliche Zugleistungen bleibt damit aber auch in Bayern nur wenig Spielraum“, so Dr. Niggl. Dies sei auch durch Aufgaben wie etwa den barrierefreien Ausbau, Kostenanstieg aufgrund sich verschärfender Normen und weiter steigender Infrastrukturausgaben bedingt. "Immerhin gibt es mit dem Fahrplan 2016/2017 bereits Verbesserungen insbesondere abends “, führte er aus.
Beim Thema Infrastruktur hakte der SPD-Landtagsabgeordnete Günther Knoblauch ein. Er betonte nochmals die große Bedeutung des vollständigen Ausbaus der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing für die regionale Wirtschaft. „Die Arbeitnehmer im ländlichen Raum profitieren doppelt von einem zügigen Ausbau: mit sicheren Arbeitsplätzen und einem schnelleren, einfachen Weg zur Arbeit“, war er sich sicher.
Der Vorsitzende der SPD Berchtesgadener Land und Kreisrat Roman Niederberger sah über die sogenannten Regionalisierungsmittel des Bundes hinaus den Freistaat Bayern in der Pflicht, für eine bessere Finanzierung zu sorgen. Barrierefreiheit ist auch im öffentlichen Verkehr eine große gesellschaftliche Aufgabe und sollte zusätzlich mit allgemeinen Haushaltsmitteln gefördert werden, meinte er. Außerdem seien auch die Klimaziele von Bund und Land kaum zu halten, wenn sich bei der Verteilung zwischen Autoverkehr und Schiene nichts ändere. Dies sei aber nur bei attraktiven Zugverbindungen möglich, die mit einem 2-Stunden-Takt definitiv nicht vorliegen.
Die Frage von Wettbewerb im Schienenverkehr und die Einhaltung von Mindeststandards bei allen Bewerbern sprach anschließend Bärbel Kofler an. Hier sahen die Vertreter der BEG mit der aus ihrer Sicht verbindlichen Tarifbindung wichtige Weichen als gestellt an. Eine weitere Diskussion gibt es derzeit aus Sicherheitsgründen über die Erhöhung der Anzahl von Zugbegleitern, die mindestens an einer Fahrt teilnehmen sollen.
Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer darüber, dass in Deutschland gerade im Vergleich zu Österreich und der Schweiz eine strukturelle Unterfinanzierung des gesamten Schienenverkehrs vorliegt. Wegen dem Stundentakt wollen die Sozialdemokraten auf alle Fälle am Ball bleiben und in enger Abstimmung zwischen den politischen Ebenen Verbesserungen anschieben.