Weltflüchtlingstag 20.06.2021
Den heutigen Tag sollten wir alle gemeinsam zum Anlass nehmen, auf die Lage der Geflüchteten weltweit und auf vergessene Krisen aufmerksam zu machen. Immer mehr Menschen weltweit müssen sich auf die Flucht begeben – sie fliehen vor Gewalt und Konflikten, vor Armut, vor Menschenrechtsverletzungen und vor Naturkatastrophen.
Die meisten Geflüchteten fliehen innerhalb ihres eigenen Landes oder in Nachbarstaaten. Dort sind sie oft auf Unterstützung durch die UN-Flüchtlingshilfe und auf humanitäre Hilfe angewiesen, um Zugang zu Nahrung, sauberem Wasser und einer Gesundheitsversorgung zu bekommen. Die globale Pandemie hat die Situation noch weiter verschärft, daher ist es besonders wichtig, dass Flüchtlingshilfs- und humanitäre Organisationen ausreichend finanziell ausgestattet werden, um Menschen in Not helfen und schützen zu können. Als zweitgrößter humanitärer Geber leistet Deutschland auch in diesem Jahr hier einen wichtigen Beitrag. Weiterhin sind Millionen Geflüchtete in Syrien, Bangladesch, Venezuela oder Burundi auf Hilfe angewiesen. Diese Menschen dürfen von uns nicht vergessen werden.
Vor den Grenzen Europas findet auf dem Mittelmeer eine weitere humanitäre Katastrophe statt: in diesem Jahr sind bereits mehr als 800 Personen im Mittelmeer ertrunken oder werden vermisst. Es ist beschämend, dass die Forderung nach einer staatlichen europäischen Seenotrettung immer noch wiederholt werden muss. Berichte von illegalen Pushbacks an den Außengrenzen unter Beteiligung und mit Wissen von Frontex zeigen deutlich, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt. Die bestehenden Beschwerde- und Kontrollmechanismen bei Frontex müssen verschärft werden: so braucht es eine strengere parlamentarische Kontrolle und der Zugang zu Beschwerdestellen für Organisationen und Betroffene von Menschenrechtsverletzungen muss erleichtert werden.
Für besonders schutzbedürftige Geflüchtete müssen Resettlement-Programme und Möglichkeiten für eine Aufnahme aus humanitären Gründen in Europa und auch Deutschland ausgeweitet werden. Viele Städte und Kommunen in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Ländern sind gerne bereit, weitere Menschen in Not aufzunehmen – dies muss endlich ermöglicht werden. Diese Programme können eine Aufnahme über ein individuelles Asylrecht ergänzen und eine Möglichkeit der legalen Zuwanderung für besonders vulnerable Personen schaffen.