SPD im Wahlkreis Traunstein zieht positive Bilanz der Bundestagswahl
"Die Verbesserung der Wahlergebnisse im Vergleich zur Wahl 2009 ist eine positive Entwicklung für die beiden SPD-Kreisverbände Traunstein und Berchtesgadener Land", so Peter Aumeier, der Vorsitzende des SPD-Bundeswahlkreises Traunstein in seiner Begrüßung. SPD-Vertreter aus den beiden Kreisverbänden waren in Oberteisendorf zusammengekommen um das Ergebnis der Wahl zu besprechen. Aumeier beglückwünschte die wieder über die Landesliste Bayern in den Bundestag eingezogene Kandidatin Bärbel Kofler zu ihrem respektablen Ergebnis.
Bärbel Kofler bedankte sich herzlich bei allen im Wahlkampf Aktiven für ihre ehrenamtliche Arbeit und speziell bei Dieter Hahn aus Grassau und Günter Wolf aus Anger, die als sogenannte Campaigner für die Koordination und Durchführung der vielen Aktionen im Wahlkampf federführend tätig waren. Die Abgeordnete bezog auch zu der derzeit laufenden Regierungsbildung Stellung: "Koalitionsgespräche werden seitens der SPD nur dann aufgenommen, wenn die im Wahlkampf klar formulierten sozialdemokratischen Ziele und Kernthemen sich in einem Koalitionsvertrag auch wiederfinden können. Ob das gelingen kann, wird derzeit in den Sondierungsgesprächen ausgelotet. Verfolgt man die aktuellen Umfragen, etwa des ARD-DeutschlandTrend, so wollen die Menschen mit breiter Mehrheit einen gesetzlichen Mindestlohn und höhere Steuern für Menschen mit höherem Einkommen. Auch spricht sich eine Mehrheit für die Abschaffung des Betreuungsgeldes aus. All das sind wichtige Forderungen der SPD und diese wurden von der CDU/CSU abgelehnt. Offensichtlich stimmen viele Menschen in Deutschland nicht mit den politischen Inhalten von CDU/CSU überein, obwohl sie die Union mehrheitlich gewählt haben. Wir werden alles daran setzen, unsere Inhalte auch umzusetzen. Es ist gut zu wissen, dass die SPD Positionen so breite Unterstützung in der Bevölkerung haben.“ Bärbel Kofler begrüßte ausdrücklich, dass über einen möglichen Koalitionsvertrag ein Mitgliederentscheid in der SPD durchgeführt werden soll: "Wir werden basisdemokratisch über eine Regierungsbeteiligung abstimmen, das zeigt, dass wir unsere Parteimitglieder einbinden und mitnehmen."
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass auch die Parteibasis der SPD in unserer Region einer möglichen Koalition kritisch gegenüber steht. Markus Aicher aus Teisendorf warnte vor den Risiken einer großen Koalition aufgrund der Erfahrungen der Koalition von 2005 bis 2009. Für Roman Niederberger, SPD-Kreisvorsitzender Berchtesgadener Land ist klar: „Eine große Koalition muss auch Großes bewegen und die dringend notwendigen Reformen auf dem Arbeitsmarkt, in Gesundheit und Pflege und bei der Energiewende anpacken. Nur wenn es dafür eine gemeinsame Basis gibt, macht eine große Koalition Sinn“.
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Bildunterschrift: v.l. Josef Parzinger, Vorsitzender Jusos Traunstein; Peter Aumeier, Vorsitzender SPD-Bundeswahlkreis Traunstein; Dr. Bärbel Kofler, MdB; Günter Wolf, SPD-Kreisgeschäftsführer BGL.