Sprachförderung, Bildung und Beteiligung am Arbeitsmarkt als Schlüsselelemente
Arif Tasdelen ist 2013 als erster Abgeordneter mit türkischen Wurzeln in den Bayerischen Landtag gewählt worden. Bei der öffentlichen Diskussionsveranstaltung „Gemeinsam leben: Integration geht uns alle an“, zu der die SPD Freilassing und der SPD-Kreisverband gemeinsam in den Gasthof Rieschen eingeladen hatten, berichtete er von seinen eigenen Migrationserfahrungen in Bayern und sprach sich in seinem Vortrag und bei der anschließenden lebendigen Diskussion unter anderem für ein bayerisches Integrationsgesetz aus.
Nachdem der Landtagsabgeordnete nachmittags die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Zollhäuslstraße in Freilassing besucht hatte, konnte der SPD-Kreisvorsitzende Roman Niederberger ihn gemeinsam mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler im „Rieschen“ begrüßen. Roman Niederberger erinnerte in seiner Begrüßung daran, dass das Thema Integration nicht nur die hochaktuelle Flüchtlingsfrage geht, sondern insgesamt um den Umgang mit unterschiedlichen Kulturen und Menschen, die aus anderen Ländern stammen.
Bärbel Kofler sprach als entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion in einem einleitenden Beitrag die Ursachen von Flucht und Vertreibung an und berichtete über die Initiativen, die zur Stabilisierung insbesondere der Staaten in Nordafrika ergriffen werden. Trotz aller Bemühungen könne man aber ehrlicherweise nicht mit einem schnellen Nachlassen der Fluchtbewegung nach Europa rechnen.
Arif Tasdelen berichtete in seinem Vortrag zunächst von seinen eigenen Erfahrungen, nachdem er 1982 im Alter von zehn Jahren mit seiner Familie nach Deutschland gekommen war. Seitdem habe die Politik auch dank der SPD deutliche Fortschritte gemacht: statt Rückwanderungsprämien gebe es jetzt vielfach die Bereitschaft, Zuwanderung als Chance zu erkennen. Trotzdem sei es für alle politischen Parteien immer noch ungewöhnlich, jemanden mit Migrationshintergrund auf aussichtsreicher Stelle für politische Ämter aufzustellen. „Dass es bei mir als Landtagskandidat in Nürnberg geklappt hat, ist vor allem dem intensiven Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken. Wir haben im Wahlkampf viele Vorurteile aufbrechen und neue Kontakte knüpfen können“, machte er deutlich.
Um das Miteinander von Migranten und Einheimischen weiter zu verbessern, hat die SPD im Bayerischen Landtag ein Integrationsgesetz eingebracht, dessen Entwurf ab sofort auf auch auf www.spd-bgl.de nachzulesen ist. Dies sieht unter anderem ein verlängertes Bleiberecht für Flüchtlinge vor, die eine Ausbildung in Bayern machen. „Wir brauchen Sicherheit für die Unternehmen, dass sie nach der Ausbildung zumindest eine gewisse Zeit mit ihren neuen Arbeitskräften rechnen können“, forderte Arif Tasdelen, der sich als Stadtrat in Nürnberg intensiv mit Wirtschaftspolitik befasst hat. Von entscheidender Bedeutung sei auch eine intensive Sprachförderung für Migranten.
Auch die Schaffung eines unabhängigen Beauftragten für Integration und Migration auf Landesebene gehört zu dem Gesetzentwurf. Oft stehen Zuwanderer vor Problemen, die mit Geld nichts zu tun haben, mache Arif Tasdelen deutlich. So stelle die in Bayern nach wie vor bestehende Sargpflicht bei Beerdigungen Menschen mit muslimischem Glauben vor große Schwierigkeiten.
In der anschließenden lebhaften Diskussion standen vor allem der Umgang und die Situation der Flüchtlinge in Freilassing und im ganzen Landkreis im Vordergrund. Vertreter der Freilassinger Berufsschule und von einigen anderen Schulen betonten die Bedeutung der Vermittlung von Sprachkenntnissen und der einheimischen Kultur für Zuwanderer. Eine schnellere Integration auf dem Arbeitsmarkt für Asylbewerber forderten mehrere Kommunalpolitiker.
Eine wichtige Rolle spielte in der Diskussion auch die Frage, wie sowohl für die einheimische Bevölkerung als auch für Zuwanderer genügend guter und bezahlbarer Wohnraum bereit gestellt werden kann. „Wenn wir nicht wollen, dass es hier zu einem verschärften Wettbewerb und damit zu Konflikten in der Gesellschaft kommt, muss die Politik auch in unserem Landkreis aktiver werden“, waren sich der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Hans Metzenleitner und Roman Niederberger in ihren Beiträgen einig.
Zum Abschluss des Abends rief Arif Tasdelen dazu auf, Flucht und Vertreibung nicht nur unter dem finanziellen Aspekt zu betrachten. „Wenn im Mittelmeer Flüchtlinge zu hunderten ertrinken, kann das unabhängig von der politischen Überzeugung niemanden unberührt lassen“, stellte er unter großem Beifall zum Schluss der Veranstaltung fest.
Foto: Freuten sich über eine intensive Diskussion zum Thema Integration (von links nach rechts): Roman Niederberger (SPD-Kreisvorsitzender), Dr. Bärbel Kofler, MdB, Arif Tasdelen, MdL