Nachhaltige und verbrauchernahe Wertstoffentsorgung
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler, sowie Traudl Wiesholler-Niederlöhner, SPD Kreistagsfraktionssprecherin und Ingrid Bö-deker, SPD-Stadtratsfraktionssprecherin in Traunstein und tauschten sich mit Claus Egger, Geschäftsführer der Recyclingfirma Schaumaier über das brandaktuelle Eckpunktepapier aus Berlin zu einem neuen Wertstoffgesetz aus. Auf Grundlage dieser Eckpunkte wird das Bundesumweltministerium nun zeitnah einen Arbeitsentwurf für ein modernes Wertstoffgesetz vorlegen.
„In dem Eckpunktepapier wird festgehalten, dass es im ersten Schritt darum gehen muss, Abfälle zu vermeiden und Ressourcen zu schützen. Das heißt, wir müssen schon bei der Herstellung von Produkten ansetzen. Auch die nach der Verpackungsverordnung bestehende Produktverantwortung der Hersteller und Vertreiber für Verpackungen soll auf Produkte aus Kunststoffe, Metalle und Verbundstoffe ausgeweitet werden. Das bedeutet, dass die Privatwirtschaft damit die Finanzierungs- und Organisationsverantwortung für die Sammlung, Sortierung und Verwertung dieser Wertstoffe wahrzunehmen hat“, stellte Kofler dar und führte weiter an: „Die Sammlung und Erfassung von Hausmüll sind ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und gehören damit in den Zuständigkeitsbereich der Kommunen. Aus diesem Grund werden wir die Stellung der Kommunen bei der Sammlung durch weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten stärken. Sie werden somit unter anderem die Struktur der Sammlung, Größe und Art der Sammelbehälter und die Abholintervalle festlegen können. Der Beitrag der privaten Recyclingwirtschaft als wichtiger Baustein einer funktionierenden Kreislauf-wirtschaft ist ebenso unbestritten.“
Die beiden Kommunalpolitikerinnen Traudl Wiesholler-Niederlöhner und Ingrid Bödeker pflichteten Bärbel Kofler bei, dass in Sachen Entsorgung die Entscheidungshoheit vor Ort bei den Kommunen liegen müsse, aber es auch wichtig sei, kommunale und privatwirtschaftliche Entsorgung den örtlichen Gegebenheiten entsprechend zu verzahnen. „Unsere kommunalen Wertstoffhöfe, wie auch der private Wertstoffhof der Firma Schaumaier haben sich hier in Traunstein bewährt. Wertstoffe, die nicht von den kommunalen Wertstoffhöfen angenommen werden, können zur Recyclingfirma gebracht werden. Auch die langen Öffnungszeiten des Wertstoffhofes der Firma Schaumaier sind für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig. Auf Kreisebene diskutieren wir gerade über die Einführung einer zusätzlichen Wertstofftonne“, berichtete Traudl Wiesholler-Niederlöhner.
Claus Egger, Geschäftsführer der Recyclingfirma Schaumeier in Traunstein begrüßte die ambitionierte ökologische Richtung des Eckpunktepapiers. In den letzten Jahren sind die Recyclingquoten kaum angehoben worden, dies soll mit dem neuen Wertstoffgesetz anders werden. Technisch sind höhere Quoten mittlerweile durchaus möglich und aus Gründen des Ressourcenschutzes auch nötig. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit Rohstoffen ist für uns seit mehr als 60 Jahren wichtig. Wir arbeiten jährlich eine Wertstoffmenge von circa 40.000 Tonnen aus Altschrott und Produktionsabfällen für die Wiederaufbereitung in der europäischen Stahlindustrie auf“, stellte Claus Egger den SPD-Politikerinnen bei einer Führung über das Recyclinggelände vor. Diese bedankten sich abschließend für den informativen Austausch und vereinbarten mit Claus Egger in Sachen Wertstoffgesetz in Kontakt zu bleiben.
Bildunterschrift v.l.n.r.: Die heimische SPD Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler im Gespräch mit Claus Egger, Geschäftsführer der Recyclingfirma Schaumaier, Ingrid Bödeker, SPD-Stadtratsfraktionssprecherin in Traunstein und Traudl Wiesholler-Niederlöhner, SPD Kreistagsfraktionssprecherin.