Bärbel Kofler redet zur Regierungserklärung im Bundestag
Zukunftsweisende Schritte der Weltgemeinschaft mit der neuen Nachhaltigkeitsagenda
Bärbel Kofler spricht am morgigen Donnerstag zur Regierungserklärung als entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Plenum des Bundestags. Die Kanzlerin berichtet zuerst über die Ergebnisse des informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs der EU am 23. September in Brüssel zur Flüchtlingspolitik.
In Berlin erklärte die Traunsteiner Abgeordnete vorab: „Von Freitag an werden auf dem Gipfel der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in New York die Weichen in der Entwicklungspolitik neu gestellt. Die neue Nachhaltigkeitsagenda der Vereinten Nationen setzt auch neue Maßstäbe: Das oberste Ziel ist die Beseitigung der extremen Armut bis zum Jahr 2030. Ich begrüße, wie ambitioniert die neue Agenda ist. Neu ist auch, dass sie nicht nur für die Entwicklungsländer gelten soll, sondern alle Staaten dieser Welt verpflichtet. Es ist ein großer Erfolg, dass sich die Staaten dieser Welt auf diese neue Agenda mit universeller Geltung geeinigt haben. Vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingssituation wird deutlich, dass Entwicklungspolitik einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der Lebensverhältnisse leisten kann, sie kann Frieden befördern und damit auch Fluchtursachen vorbeugen. Dafür brauchen wir aber einen langen Atem. Die Entwicklungshilfe leistet einen großen Beitrag, dass Staaten nicht zerfallen und so Fluchtursachen begründet werden."
Die Regierungserklärung wird u.a. auf Phoenix live übertragen, auch unter bundestag.de ist die Debatte live zu verfolgen sowie im Anschluss als Aufzeichnung verfügbar.