Der Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (AWZ) hatte gestern einen prominenten Gast: Den Microsoft-Gründer Bill Gates, der sich inzwischen ganz dem Kampf gegen Armut, Seuchen und Kindersterblichkeit weltweit verschrieben hat. Dazu gründete er mit der Hälfte (über 30 Milliarden Dollar) seines Privatvermögens die „Bill und Melinda Gates Stiftung“.
„Bill Gates bat um Unterstützung Deutschlands bei der Entwicklungszusammenarbeit. Die SPD steht dazu, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dafür aufwenden zu wollen. Allein die Bundesregierung mit Entwicklungsminister Niebel unternimmt hier zu wenig“, kommentierte die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler am Rande der Ausschusssitzung und fügte an: „Wir wollen Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für die Entwicklungszusammenarbeit verwenden. Diesen Vorschlag unterstützt auch Bill Gates. Generell brauchen wir weltweit effiziente Steuersysteme, das gilt für Deutschland, aber ebenso für Entwicklungsländer. Nur wenn auch Menschen mit hohen Einkommen angemessen Steuern bezahlen entsteht das Gefühl von Solidarität innerhalb eines Staates, daher ist Steuergerechtigkeit so wichtig.“
Bildunterschrift: (c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde Bundestagsabgeordnete treffen Bill Gates: v.l.: Dr. Bärbel Kofler (SPD), Dr. Sascha Raabe (SPD), Hartwig Fischer (CDU), Dagmar Wöhrl (CSU), Bill Gates