Finanztransaktionssteuer - eine Steuer gegen Armut?
Moderne Robin Hoods treffen Bärbel Kofler in Berlin.
Ein Jesuitenpater im Robin Hood-Kostüm ist sicherlich kein alltäglicher Anblick, aber Pater Jörg Alt, der Gründer der Kampagne „Steuer gegen Armut“ will durch diese Aktion mit seinen Mitstreitern auf die Möglichkeiten aufmerksam machen, die sich durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, kurz FTS, für die Armutsbekämpfung weltweit bietet.
Dazu trafen sich die Vertreter der Kampagne in Berlin mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Bärbel Kofler, die seit langem dafür eintritt, einen Teil der Erlöse aus einer Finanztransaktionssteuer für die Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen. „Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer muss auf einer breiten Steuerbasis erfolgen. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine FTS gibt dafür den entsprechenden Rahmen vor. Aktuell muss es vor allem darum gehen, dass die Länder, die eine FTS verwirklichen wollen, mit der Einführung vorangehen. Es ist sicherzustellen, dass Erlöse aus dieser Steuer sowohl für die Bekämpfung von Armut in Deutschland, etwa durch Investitionen in bessere Bildungsmöglichkeiten oder sozialen Wohnungsbau, als auch für die internationale Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Zusätzlich sollten Teile der Gelder für den Klimaschutz und die Anpassung an Folgen des Klimawandels in armen Ländern aufgewendet werden. So vordringlich Haushaltskonsolidierung und Hilfen für Wirtschaftswachstum in der EU erscheinen mögen, es wäre zukunftsvergessen, dabei nicht auch die Herausforderungen zu berücksichtigen, vor denen Entwicklungspolitik und Klimafinanzierung stehen!“
In der langen Debatte über die Notwendigkeit der Besteuerung von Bankgeschäften stand die SPD immer auf der Seite der Befürworter. Erste Forderungen, Erlöse aus einer Besteuerung von Bankgeschäften zur Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit zu nutzen gab es bereits im Jahr 2002. Auch die Initiativen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) fanden die Unterstützung der Partei. Deshalb wurde die SPD auch Mitglied des Bündnisses „Steuer gegen Armut“, das der Jesuitenpater Jörg Alt initiierte.