Offenes Ohr für die Anliegen der Bauern: Online-Veranstaltung „Zukunftsdialog Landwirtschaft“ von Bärbel Kofler
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler hatte zu einer Online-Veranstaltung zur Zukunft der Landwirtschaft eingeladen. Als Referentin konnte sie ihre Kollegin Susanne Mittag, die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft begrüßen.
Bärbel Kofler ging in ihrer Begrüßung kurz auf ihren mehrfachen Austausch mit Landwirtinnen und Landwirten aus der Region zu deren hohe Wellen schlagenden Protesten Anfang des Jahres ein. „Es ist gut, dass der Dialog mit den Bauernverbänden inzwischen wieder zielgerichtet stattfindet. Die Regierungskoalition hat bereits Mitte Januar mit ihrem 7-Punkte-Plan und der geplanten Umsetzung vieler Vorschläge der Borchert-Kommission wichtige Schritte unternommen auf dem Weg zur Stärkung der Landwirtschaft“, so Kofler.
Susanne Mittag schilderte die aktuell sowohl innerhalb der Koalition als auch im intensiven Austausch mit vielen Landwirtschaftsverbänden laufenden Verhandlungen: „Unsere Forderungen des Entschließungsantrags sind in einem zehn Punkte umfassenden Maßnahmenpaket aufgegangen, dessen Umsetzung wir beraten. Ende dieses Monats wollen wir dann die Ergebnisse vorstellen. Dabei geht es zum Beispiel um weitere steuerliche Entlastungen, nachdem Sonderabschreibungsmöglichkeiten bereits angepasst wurden. Wir sprechen über die Förderung von alternativen Antriebstechnologien, etwa die Nutzung von Bioethanol, das in der Landwirtschaft zur Verfügung steht. Bauern dürfen im Übrigen auch in diesem Jahr von den Regeln zur Flächenstilllegung abweichen.“ Weitere Verbesserungen wolle man außerdem im Baurecht oder durch Tierhaltungskennzeichnung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen erzielen.
Bärbel Kofler betonte mit Blick auf die Frage einer Bürgerin aus Traunstein die notwendige Unterstützung gerade der kleinen Betriebe, die es in ihrem Wahlkreis Traunstein-Berchtesgadener Land zum überwiegenden Teil gebe. „Genau auf den kleinen Höfen liegt unser Fokus, denn wir wollen auch kleinteilige Landwirtschaft in Deutschland erhalten“, stimmte Susanne Mittag zu. Bärbel Kofler zeigte sich außerdem erfreut, dass man den Vorschlägen der Borchert-Kommission mit dem Maßnahmenpaket in vielen Aspekten folge. Diese Vorschläge waren unter Mitarbeit der Bauervertreter erarbeitet worden. Albert Aschauer vom Bund Deutscher Milchviehhalter aus dem Berchtesgadener Land kritisierte die derzeitige Praxis, dass erst nach der bereits erfolgten Lieferung seiner Milch die Preise festgelegt werden. Susanne Mittag erläuterte anhand dieser Problematik, dass auch die Erzeuger sich nicht in allen Themen einig seien. Manche würden die derzeitige Praxis befürworten. Es gelte diese unterschiedlichen Auffassungen abzuwägen und zu Kompromisslösungen zu kommen.
Eine weitere Frage war aus Kolbermoor eingegangen, wie hilfreich der Nutri-Score für gesunde Ernährung sei. Susanne Mittag schilderte die Zurückhaltung der Verbraucher bei der Annahme von Ernährungsempfehlungen. „Es geht nicht darum bestimmte Dinge zu verbieten, sondern ein Bewusstsein für gesunde Ernährung zu schaffen. Spannend sind in diesem Zusammenhang die neun Empfehlungen des von der Bundesregierung eingesetzten „Bürgerrats Ernährung“, die im Januar vorgestellt wurden. Darunter sind ein kostenfreies Mittagessen für alle Kinder, die verpflichtende Weitergabe von nicht verkauften Nahrungsmitteln durch den Lebensmittelhandel, eine insgesamt logischere Regelung der Umsatzsteuer auf Lebensmittel und eine Verbrauchsabgabe für mehr Tierwohl“, so Susanne Mittag.
Bärbel Kofler dankte abschließend für die vielen Fragen der Bürgerinnen und Bürger und die spannenden Ausführungen ihrer Kollegin.
