Großes Interesse an digitaler Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung mit Dr. Bärbel Kofler und Dr. Matthias Miersch zur Energiewende in Deutschland
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler freute sich, ihren Bundestagskollegen und SPD-Generalsekretär Dr. Matthias Miersch zu einer digitalen Fraktion-vor-Ort Veranstaltung mit dem Titel "Turbo für erneuerbare Energien" begrüßen zu können.
Matthias Miersch, der im Oktober Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär abgelöst hat, war bis zu diesem Zeitpunkt stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und für Energiefragen zuständig. Bärbel Kofler dankte Matthias Miersch ganz besonders dafür, dass er den seit vielen Monaten geplanten Termin trotz seines vollen Terminkalenders wahrnahm und sich den vielen Fragen stellte.
„Das Thema Energie und Umwelt liegt mir ganz besonders am Herzen. Wir als SPD wollen immer Ökologie, wirtschaftliche Vernunft und sozialen Zusammenhalt zusammen denken, dieser Dreiklang ist wichtig. Klar ist auch, dass wir mit der Natur nicht verhandeln können. Eine gute Wirtschaftspolitik muss den Klimaschutz im Blick haben, das zeigt sich im Moment bei der Automobilindustrie in Deutschland, die viel zu lange damit gewartet hat auf Elektromobilität zu setzen“, so Miersch eingangs.
In den letzten drei Jahren habe die SPD-geführte Bundesregierung viel für den Ausbau der erneuerbaren Energien getan. Gesetzlich wurde festgelegt, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien von „überragendem öffentlichen Interesse“ ist. Dies beschleunige den Ausbau bereits jetzt spürbar, wie entsprechende höchstrichterliche Entscheidungen zeigten. Das Wind-auf-Land-Gesetz helfe durch verbindliche Ausbauquoten etwa auch in Bayern beim schnelleren Ausbau der Windenergie. Durch das Heizungsgesetz habe man endlich den Gebäudesektor angepackt, der bisher bei der Energiewende vernachlässigt wurde. Leider gebe die Union kein klares Bekenntnis zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren ab. „Wenn es von deren Seite heißt ‚Windräder sind hässlich‘ und wären ‚nur eine Übergangstechnologie‘, stellt sich die Frage, woher die Energie kommen soll“, so Miersch. Eine Diskussion um Kernenergie verhindere den Umstieg auf Erneuerbare. „Die Menschen und Unternehmen brauchen Planungssicherheit für Investitionen in erneuerbare Energien“, so Miersch.
In der sich anschließenden Fragerunde nahm Miersch zu vielen Detailfragen Stellung. Reka Molnar, Bundestagskandidatin aus Rosenheim interessierte sich die Vorteile für die Menschen durch die kommunale Wärmeplanung. „Das Heizungsgesetz sieht ausdrücklich nicht vor, dass eine funktionierende Heizung aus- und eine moderne eingebaut werden muss. Erst wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt und eine Heizung kaputt geht, muss eine neue, moderne Heizung eingebaut werden. Dazu gibt es bis zu 70 Prozent Zuschüsse“, so Matthias Miersch. Bis 2029 soll in den Kommunen eine Wärmeplanung vorliegen, denn die Gegebenheiten vor Ort sind sehr unterschiedlich. „Bei unserem Besuch des im Bau befindlichen Blockheizkraftwerks vergangenes Jahr im Grassauer Ortsteil Rottau haben wir gesehen, wie ein Nahwärmenetz aufgebaut wird. Gut ist, dass wir jetzt endlich über den konkreten Weg sprechen, wie wir die Klimaneutralität im Wärmebereich bis 2045 umsetzen können. Biogas, Pellets, Holzschnitzel sind gerade in ländlichen Regionen neben Großwärmepumpen und anderen Technologien Möglichkeiten, wie Wärmenetze betrieben werden können“, erläuterte Miersch. Ziel ist, dass sich Bürgerinnen und Bürger anhand der kommunalen Wärmeplanung orientieren können, wie sie am besten den Umstieg auf erneuerbare Energien im Wärmebereich umsetzen. Bärbel Kofler berichtete von ersten Plänen von Kommunen in der Region, mit Großwärmepumpen und Wasserkraft Nahwärmenetze zu betreiben. „Ein stabiler Preis für Heizenergie durch regionale Wärmeerzeugung ist ein wesentlicher Vorteil für die Verbraucherinnen und Verbraucher“, so Bärbel Kofler.
Weitere Fragen drehten sich um den Energiemix in Europa, Kraftstoffe der Zukunft und grenzüberschreitenden Stromhandel. Die Digitalisierung biete hier etwa durch gezielte Ein- und Ausspeicherung in Batterien oder Strombezug in Zeiten günstiger Strompreise neue Chancen. Das europäische Verbundsystem müsse hin zu den Erneuerbaren weiter ausgebaut werden. In ganz Europa sei erneuerbare Energie auf dem Vormarsch. „Wir haben im Moment teilweise Fehlanreize in unserem Stromsystem, die im Moment die erneuerbare Energie verteueren. Wir werden Energie aus ganz vielen unterschiedlichen Energiequellen brauchen. Nachhaltig produzierten Wasserstoff sehe ich als sehr kostbares Gut, das wir eher im Industrie- als im Privatbereich einsetzen müssen“, stellte Matthias Miersch dar.
Matthias Miersch betonte auf die Frage nach günstigen Strompreisen, dass die Ampel-Koalition mit den Energiepreisbremsen die Menschen und Unternehmen in Deutschland vor hohen Strompreisen ausgelöst durch den Ukrainekrieg bewahrt hätten. „Inzwischen sind die Preise wieder auf dem Niveau vor Beginn des Angriffskriegs Russlands“, so Matthias Miersch. Steigende Kosten durch den nötigen Netzausbau müsse man vermeiden, hierfür gäbe es verschiedene Möglichkeiten. Letztlich sei wichtig, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher von der günstigen Erzeugung erneuerbarer Energie auch profitieren können.
Bessere Energiebilanz von Elektrofahrzeugen im Vergleich zu Verbrennern, Batterierecycling und neue Batterietechnologien, sowie E-Mobilität und Chancen durch autonomes Fahren im ÖPNV gerade in ländlichen Regionen waren weitere Themen der Diskussion. Zentrale Frage der Akzeptanz der Energiewende sei auch durch genossenschaftliche Energiegewinnung möglich. „Wenn die Menschen verstehen, dass die Wertschöpfung der Energiegewinnung etwa eines kommunalen Windrades in einer Kommune verbleibt, erhöhen wir die Akzeptanz für dieses Windrad erheblich. Diese Möglichkeiten haben wir jetzt geschaffen“, schilderte Matthias Miersch.
Abschließend dankte Bärbel Kofler ihrem Kollegen für die spannenden und detailreichen Antworten und den Zuhörenden für die vielen Fragen. Sie wünschte Matthias Miersch viel Kraft für die kommenden Monate, in denen er als SPD-Generalsekretär den Bundestagswahlkampf der SPD von Berlin aus leitet.